Innensenator beschließt Auflagen für Demonstrationen

Bremen erlaubt Corona-Spaziergänge nur noch unter Auflagen und angemeldet

In ganz Deutschland kam es zuletzt immer wieder zu sogenannten „Spaziergängen“ gegen die Corona-Maßnahmen. Bremen beschließt für diese nun klare Regelungen.

Bremen – In Bremen gilt ab dem heutigen Donnerstag die Warnstufe 3. Auch die Hansestadt versucht so die weitere Ausbreitung der Omikron-Variante einzudämmen. In Niedersachsen und Bremen kam es zuletzt immer wieder zu Demonstrationen gegen die Corona-Regeln. Viele der Veranstaltungen liefen unter dem Namen „Corona-Spaziergänge“. In der Hansestadt gelten dafür jetzt neue, strengere Regeln.

Stadt:Bremen
Fläche:326,7 Quadratkilometer
Einwohner:569.352 (2019)

Bremen: Corona-Spaziergänge sind jetzt Demonstrationen

Corona-Demonstrationen liefen in Bremen und andernorts zuletzt oft unter dem Titel „Spaziergang“. Die Hansestadt Bremen hat für diese sogenannten Corona-Spaziergänge nun strengere Regeln beschlossen. Der Bremer Innensenator Ulrich Mäurer (SPD) hatte erklärt, dass auch diese Zusammenkünfte zukünftig offiziell als Demonstrationen eingestuft werden. Die Einstufung als Demonstration bedeutet strengere Auflagen für die Veranstaltungen.

Corona-Spaziergänge sind jetzt offiziell Demonstrationen, damit ändern sich auch die Auflagen

Das hat ganz konkrete Folgen für die Corona-Spaziergänge, denn sie sind als Demonstrationen jetzt anmeldepflichtig. Zuletzt hatte es in Bremen wiederholt unangemeldete Zusammenkünfte dieser Art von Gegnern der Corona-Politik gegeben. Durch den Beschluss gelten auf den Veranstaltungen nun strengere Regelungen.

„Corona-Spaziergänge“ sind in Bremen jetzt offiziell Demonstrationen. (kreiszeitung.de-Montage)

Dazu gehört neben Hygieneregeln und der Maskenpflicht auch die Anmeldung beim Ordnungsamt. Diese muss spätestens 48 Stunden vor Beginn der Demonstration erfolgen. In Bremen und Bremerhaven waren über die letzten Wochen insgesamt 25 solcher Spaziergänge abgehalten worden. Währenddessen bereitet man sich in den meisten Haushalten aktuell auf einen möglichst sicheren Jahreswechsel vor.

Corona-Spaziergänge: „Freie Niedersachsen“ rufen in Hannover zur Demo auf

Auch in Niedersachsen gab es zuletzt immer wieder derartige Corona-Spaziergänge. Zu einer der Demonstrationen hatte auch die Gruppe „Freie Niedersachsen“ aufgerufen, ein Zusammenschluss, in dem sich unter anderem Neonazis und Reichsbürger organisieren. Mehr als 400 Menschen waren am Montagabend in Hannover auf die Straße gegangen, um gegen die Corona-Politik zu demonstrieren.

Zu den Zeitpunkten, an denen die Polizei die Veranstaltung als Versammlung einstufte, verließen immer wieder Teilnehmerinnen und Teilnehmer in kleinen Gruppen die Menge. Die rechtliche Folge dessen ist, dass es sich dann offiziell nicht mehr um eine Versammlung handelt. Anschließend kamen die Personen in Teilen wieder zusammen. In Bremen wird es nun schwerer, die sogenannten „Spaziergänge“ unangemeldet abzuhalten – sie sind jetzt offiziell Demonstrationen. Mit dem Beschluss gehören auch die „Spaziergänger“ zu den Verlierern des Jahres 2021 in Bremen.

Corona-Pandemie: Angst vor der Omikron-Variante und eine möglicherweise deutlich höhere Inzidenz als gedacht

Derweil warnt der designierte Gesundheitsminister Karl Lauterbach in Bezug auf die Corona-Pandemie vor der ungenauen Datenlage. Besonders wegen der Feiertage ist es sehr wahrscheinlich, dass die aktuellen Zahlen des Robert-Koch-Instituts (RKI) die pandemische Lage nicht realistisch abbilden. Karl Lauterbach hatte hierzu erklärt, die Zahlen könnten zwei bis dreimal so hoch sein, wie angegeben. Zuletzt war die Inzidenz auch in Niedersachsen wieder gestiegen – die Dunkelziffer liegt allem Anschein nach noch deutlich höher.

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Für die Teilnehmer von Corona-Spaziergängen dürften weitere Verschärfungen der Corona-Regeln ein Albtraum sein, doch auch Kontaktbeschränkungen sind wieder ein Thema. Gesundheitsminister Lauterbach hatte einen harten Lockdown zuletzt nicht mehr ausschließen wollen. Auch in Niedersachsen gelten über Silvester jetzt strengere Regeln.*kreiszeitung.de ist ein Angebot von IPPEN.MEDIA.

Rubriklistenbild: © imago/Boris Roessler/dpa

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