Warnstufe vier gilt bereits

Corona in Bremen: Inzidenz steigt unaufhaltsam auf fast 1500

Bremen bleibt weiterhin der bundesweite Spitzenreiter hinsichtlich der Corona-Inzidenz. Die epidemische Notlage wird dennoch nicht ausgerufen. Die Hintergründe.

Bremen – Omikron breitet sich scheinbar bundesweit unaufhaltsam aus. Die Corona-Variante sorgt für immer mehr Infektionen, Quarantäne-Regeln wurden hieran bereits angepasst. Schließlich wird alles versucht, um die kritische Infrastruktur aufrechtzuerhalten. Das gilt auch für das öffentliche Leben in Bremen, das unter strengen Corona-Regeln weiterhin stattfinden kann und darf. Aber warum eigentlich? Schließlich bleibt die Inzidenz in der Hansestadt weiterhin eklatant hoch.

Stadt in Bremen:Bremen
Fläche:326,7 km²
Höhe:11 m
Bevölkerung:569.352 (2019)
Bürgermeister:Andreas Bovenschulte
Vorwahl:0421

Corona-Inzidenz in Bremen: Aktuell Deutschlands höchste Sieben-Tage-Inzidenz mit 1349,2

Wie das Robert Koch-Institut (RKI) am Donnerstag, 13. Januar 2022, mitteilt, weist Bremen nunmehr eine Sieben-Tage-Inzidenz von 1349,2 auf. Dieser Wert lag am Vortag noch bei 1296,8 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner innerhalb einer Woche. Zum Vergleich: Der zweithöchste Wert für dieses Datum wurde mit 918,6 in Berlin gemeldet.

Die Sieben-Tage-Inzidenz in Bremen bleibt hoch. Die Hansestadt reagiert mit der Einführung der Corona-Warnstufe vier. Die epidemische Notlage wird hingegen nicht ausgerufen. (Symbolbild)

Zudem ist es nach RKI-Angaben in Bremen, dem kleinsten der 16 Bundesländer, zu 1809 Corona-Neuinfektionen innerhalb von 24 Stunden gekommen. Es kommt ein Todesfall hinzu, die Gesamtzahl an Corona-Toten in Bremen seit Beginn der Pandemie beläuft sich nun auf 614.

Bremen reagiert auf hohe Corona-Zahlen und Omikron-Ausbreitung: Warnstufe vier greift in der Hansestadt und bringt 2G plus mit sich

Im Zwei-Städte-Staat ist vor allem die Großstadt Bremen besonders von hohen Corona-Zahlen betroffen. Nach Angaben des Bremer Gesundheitsressorts lag die Sieben-Tage-Inzidenz der Hansestadt am 12. Januar 2022 bei 1437,7. Die Hospitalisierungsinzidenz wurde mit 15,7 angegeben.

So viele von 100.000 Einwohnern in Bremen sind innerhalb von sieben Tagen mit einer Corona-Infektion ins Krankenhaus eingeliefert worden. Aufgrund der hohen Corona-Zahlen und der rasanten Verbreitung der Omikron-Variante hat Bremen bereits die Corona-Warnstufe vier eingeführt.

Das hat zur Folge, dass Gastronomie, Kultur sowie Sport grundsätzlich nur für Geimpfte und Genesene zugänglich sind. Zusätzlich muss ein aktueller, negativer Corona-Test nachgewiesen werden. Es greift also 2G plus. Demgegenüber steht Bremerhaven mit deutlich niedrigen Werten. Hier gilt die Warnstufe zwei mit weniger Corona-Auflagen.

Corona in Bremen: Hansestadt ruft trotz explodierender Inzidenz „epidemische Notlage“ nicht aus

In Bremen wiederum wird der Kurs in der Corona-Pandemie vorerst nicht weiter verschärft – und damit auch nicht die epidemische Notlage trotz der explodierenden Inzidenz in der Hansestadt ausgerufen. Doch wie ist das zu erklären? Wie der Bremer Senat auf Anfrage von „buten un binnen“ erklärt habe, würden berechtigte Gründe für die Feststellung der epidemischen Notlage, wie sie in Hamburg* und Schleswig-Holstein bereits ausgerufen wurde, fehlen.

Was meint „epidemische Notlage“?

Sollte wie bei der Corona-Pandemie eine „ernsthafte Gefahr für die öffentliche Gesundheit“ bestehen, kann der Deutsche Bundestag die sogenannte „epidemische Lage von nationaler Tragweite“ ausrufen. Ob diese ernsthafte Gefährdung vorliegt, wird regelmäßig überprüft. Wird die epidemische Notlage ausgerufen, kann das Bundesministerium für Gesundheit Rechtsverordnungen schneller erlassen. Denn hierfür bracht es dann kein förmliches Gesetzesverfahren. In Deutschland endete „epidemische Lage von nationaler Tragweite“ am 25. November 2021. Dies hatten Bundestag und Bundesrat beschlossen, nachdem sie sich auf weitere Änderungen am Infektionsschutzgesetz geeinigt hatten.

„Der Senat hat bislang – mit Zustimmung des Parlamentes – alle für die Pandemiebekämpfung erforderlichen Maßnahmen umsetzen können“, wird ein Sprecher des Bremer Senats in diese Causa zitiert. Eine Haltung, die bei der CDU in der Hansestadt auf Kritik stößt.

Bremer CDU kritisiert eingeschlagenen Corona-Weg der Hansestadt

Denn das Auslaufen der bundesweiten epidemischen Lage halten die Christdemokraten nach wie vor für einen schwerwiegenden und folgenreichen Fehler. „Wir setzen uns seither dafür ein, die epidemische Lage bundesweit wieder festzustellen“, heißt es von CDU-Sprecher Andreas van Hooven gegenüber „buten un binnen“.

Laut der CDU bedarf es der epidemischen Notlage, um „Maßnahmen für den äußersten Notfall“ umzusetzen. Hierzu zählen beispielsweise Ausgangssperren, die Schließung von Kitas und Schulen, der Gastronomie sowie des Einzelhandels. Es könne nicht ausgeschlossen werden, dass einzelne dieser Maßnahmen notwendig werden.

„Debatte über epidemische Lage ist überflüssig“: Bremer FDP stellt sich hinter Corona-Entscheidungen der Politik

Corona-Maßnahmen, die dem Zweck dienen würden, das Infektionsgeschehen und vor allem die Situation auf den Intensiv- und Coronastationen in den Krankenhäusern unter Kontrolle zu bekommen. So teilt es zumindest die Bremer CDU mit. Ganz anders verhält es sich wiederum mit der Bremer FDP.

Die erforderlichen Maßnahmen konnten und können auch ohne dieses Rechtskonstrukt kurzfristig für Bremen beschlossen und in Kraft gesetzt werden. Die Debatte über das Instrument einer epidemischen Lage ist insofern überflüssig.

Der gesundheitspolitische Sprecher der Bremer FDP, Magnus Buhlert, lobt den bisher eingeschlagenen Corona-Weg der Bremer Politik

Magnus Buhlert, gesundheitspolitischer Sprecher der Partei, lobt die bisherige Corona-Vorgehensweise Bremen. Diese sei auch aufgrund der kurzen Wege gewährleistet. Zudem sei der FDP wichtig, dass die Bürgerschaft in die Entscheidungen eng mit eingebunden wird. „Was zu diskutieren bleibt, sind konkrete Maßnahmen, die Pandemie zu bekämpfen. Und das diskutieren wir“, merkt Buhlert an. (Stand der Daten: 13. Januar 2022) * kreiszeitung.de und 24hamburg.de sind Angebote von IPPEN.MEDIA.

Rubriklistenbild: © Michael Bahlo/dpa

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