Konsequenz aus Wahlniederlage

Carsten Sieling tritt nicht wieder als Bürgermeister für Bremen an

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Carsten Sieling hat am Montag seinen Rücktritt als Bremer Bürgermeister bekanntgegeben.

Im Vergleich mit der CDU und dessen Spitzenkandidaten Carsten Meyer-Heder hatte die SPD in Bremen bei der Bürgerschaftswahl am 26. Mai das Nachsehen. Nun zieht Bürgermeister Carsten Sieling eine persönliche Konsequenz und gibt sein Amt als Chef des Senats für einen Nachfolger frei.

In einem persönlichen Statement gab Carsten Sieling die Entscheidung bekannt, dem neuen rot-grün-roten Senat nicht als Bürgermeister zur Verfügung zu stehen. Im Vorfeld war ihm mehrfach nahegelegt worden, Verantwortung für das historisch schlechte Abschneiden der SPD bei der Wahl am 26. Mai zu ziehen und zurückzutreten. Dies hatte Sieling bislang immer abgelehnt.

Nach der Niederlage bei der Bürgerschaftswahl habe Sieling erst einmal Verantwortung in den Koalitionsverhandlungen übernehmen wollen. Die Verhandlungen seien am Sonntagabend erfolgreich und mit einer starken sozialdemokratischen Ausrichtung beendet worden. „Wenn ich auf den Koalitionsvertrag blicke, kann ich nur sagen: Es hat sich gelohnt.“ 

Nun aber sei der Zeitpunkt gekommen, den Aufbruch fortzusetzen. Dazu sei auch eine Neuaufstellung an der Spitze des Senats nötig. Der Bremer Bürgerschaft bleibt Sieling erhalten, sein Mandat wird er wahrnehmen.

Sieling: Bürgermeisteramt „war große Ehre“

„Es war mir eine große Ehre, Bremen als Bürgermeister und Präsident des Senats dienen zu dürfen“, teilte Sieling in seiner Erklärung mit. Nach dem Pressetermin waren keine Nachfragen der Journalisten zugelassen. Sieling war seit vier Jahren Bürgermeister der Hansestadt, nun stehe ein Neuaufbruch an: „Ich möchte hierfür den Weg freimachen und habe mich deshalb entschieden, für das Amts des Bürgermeisters und Präsidenten des Senats nicht erneut zur Verfügung zu stehen."

SPD in Bremen erstmals hinter der CDU

Bei der vergangenen Bürgerschaftswahl war die SPD seit 74 Jahren erstmals in der Wählergunst auf Platz 2 und damit hinter die CDU gerutscht. Zusammen mit den Grünen und den Linken kam dennoch ein von der SPD geführtes Bündnis für die Hansestadt zustande, da sich die Parteien bei den ersten Sondierungen näher standen als CDU, Grüne und FDP, die gemeinsam eine Jamaika-Koalition hätten schließen können. Ausschlaggebend war letztlich die Entscheidung der Grünen hin zu Rot-Grün-Rot.

Koalitionsvertrag für Bremen fertig

In der Nacht auf Montag um 1.47 Uhr sind die Koalitionsverhandlungen in Breme n erfolgreich  beendet worden, am Montagmittag um 14 Uhr sollen die Details des 130 Seiten starken Vertrags vorgestellt werden. Diesem Termin kam Sieling nun mit seiner kurzfristig einberufenen Erklärung zuvor und machte so den Weg frei für das neue Bündnis in Bremen.

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