Ermittlungen im Bremer Feuerwehr-Skandal dauern an
Bremen – Mobbing, Sexismus, rechtsextreme Chats – Vorfälle in Teilen der Bremer Berufsfeuerwehr haben große Wellen geschlagen. Die Ermittlungsarbeit dauert an – und es gibt erste Fortschritte. Zudem will das Innenressort Anfang Februar den neuen Feuerwehr-Chef offiziell vorstellen.
- Fünf Ermittler sichten Tag für Tag Berge von Material.
- Mobbing: Beschuldigte wollen aussagen.
- Innenbehörde hat neuen Feuerwehr-Chef gefunden.
Die Ermittlungen im Bremer Feuerwehr-Skandal dauern länger. Das liegt, wie es heißt, an der Fülle des sichergestellten Materials. Bis Ende Januar werde es dauern, die bei einem Feuerwehrmann in Stuhr-Brinkum beschlagnahmten Datenträger auszuwerten. Das hatte Innensenator Ulrich Mäurer (SPD) vor der Bürgerschaft erklärt. Inzwischen wurde klar, dass das Ziel „Ende Januar“ nicht zu halten sein wird.
Die Auswertung des sichergestellten Materials wird auch noch den Februar in Anspruch nehmen, so Mäurers Sprecherin Rose Gerdts-Schiffler. Fünf Polizeibeamte sind damit beschäftigt, die in Stuhr-Brinkum sichergestellten Dateien und Bilder, Chatverläufe und Videos zu sichten – immer verbunden mit der Frage, ob sich strafrechtlich relevantes Material darunter befindet. Seit Wochen machen die fünf Beamten Tag für Tag nichts anderes. Sie haben jetzt „etwa die Hälfte“ des Materials gesichtet, so die Sprecherin.
Keine Hinweise auf extremistische Netzwerk-Struktur
Im November war der Skandal um Mobbingfälle und rechtsextreme Chats in Teilen der Bremer Berufsfeuerwehr bekanntgeworden. In diesem Zusammenhang wird auch gegen den 52-jährigen (und vom Dienst suspendierten) Feuerwehrmann aus Stuhr-Brinkum ermittelt – wegen des Verdachts der Volksverhetzung und des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organe.
Mit Ausnahme der schon bekannten Chat-Beiträge seien bislang keine weiteren strafrechtlich relevanten Handlungen identifiziert worden, Hinweise auf ein rechtsextremistisches Netzwerk innerhalb der Bremer Feuerwehr ebenfalls nicht, hieß es dieser Tage in der Innendeputation.
Insgesamt war im Herbst eine Vielzahl vor Vorwürfen bekanntgeworden. In Chats von Mitgliedern einer Wachmannschaft waren offenbar NS-verherrlichende Bilder geteilt worden. Einige Männer hätten über Jahre hinweg Hakenkreuz-Bilder, Fotos von Adolf Hitler und rassistische, menschenverachtende Sprüche über Dunkelhäutige, Türken, Muslime und Juden verschickt. „Übelste Sachen im Hardcore-Bereich“, so Senator Mäurer damals.
Eine lesbische Feuerwehrfrau mit Migrationshintergrund berichtete zudem, während eines Einsatzes von einem Vorgesetzten als „Kanake“ bezeichnet worden zu sein. In der Feuerwache Bremen-Nord sollen Kollegen darüber gesprochen haben, die Frau in der Wache zu verprügeln und die Tat anschließend zu vertuschen.
Mobbing: Beschuldigte wollen aussagen
Die Ermittlungen wegen Mobbings, sexistischer und homophober Äußerungen richten sich hauptsächlich gegen drei Feuerwehrmänner. In der Innendeputation hieß es jetzt, die Beschuldigten hätten erklärt, sich persönlich zu den Vorwürfen äußern zu wollen. Die von Senator Mäurer als Sonderermittlerin eingesetzte ehemalige Richterin und Staatsrätin Karen Buse plant, die disziplinarrechtlichen Untersuchungen dazu im Februar mit einem Bericht abzuschließen, hieß es in der Deputationssitzung außerdem.
Bleibt die Frage nach Konfliktmanagement und Führungsstruktur innerhalb der Berufsfeuerwehr – es wird eine der Aufgaben sein, die Bremens neuer Feuerwehr-Chef gleich zu Beginn seiner Amtszeit anpacken muss.
Bereits im September vorigen Jahres hatte das Innenressort bekanntgegeben, dass Karl-Heinz Knorr nach 24 Jahren als Leiter der Berufsfeuerwehr Katastrophenschutzbeauftragter für das Land Bremen werde – sobald ein neuer Feuerwehr-Chef gefunden ist. Und eben der ist inzwischen gefunden worden. Das Ressort will Knorrs Nachfolger Anfang Februar vorstellen, sagte Gerdts-Schiffler.