Corona-Regel bleibt bestehen

2G im Einzelhandel in Bremen: Gericht weist Klage ab

Zu sehen ist der Hammer eines Richters, der auf einem Holztisch liegt.
+
In Bremen wurde gegen die 2G-Regel im Einzelhandel der Hansestadt geklagt. Doch wurde die Klage vom Oberverwaltungsgericht Bremen abgewiesen. (Symbolbild)

Klage abgewiesen: Das Bremer Oberverwaltungsgericht will nichts am Status quo verändern, 2G im Einzelhandel in der Hansestadt bleibt somit bestehen.

Bremen – Aufgrund der angespannten Corona-Lage in Bremen, das die bundesweit höchste Inzidenz aufweist, sowie dem Aufkommen der Omikron-Variante gilt zum Teil in Bremen 2G im Einzelhandel. Demnach dürfen entsprechend gekennzeichnete Geschäfte aufgrund der Corona-Regel nur von Geimpften und Genesenen betreten werden. Dabei bleibt es vorerst auch. Denn eine Klage gegen die Pandemie-Maßnahme wurde abgewiesen.

Stadt in Bremen:Bremen
Fläche:326,7 km²
Höhe:11 m
Bevölkerung:569.352 (2019)
Bürgermeister:Andreas Bovenschulte
Vorwahl:0421

2G im Einzelhandel in Bremen bleibt bestehen: Oberwaltungsgericht der Hansestadt lehnt Klage ab

Wie „buten un binnen“ berichtet, hatte eine bundesweite Bekleidungskette gegen die 2G-Regel im Bremer Einzelhandel geklagt. Jedoch ohne Erfolg, denn das Oberverwaltungsgericht der Hansestadt hat diese Klage abgewiesen. Die Klägerseite hatte argumentiert, dass Bremen nicht das Recht habe, eine so weitgehende Vorschrift für den Einzelhandel durchzuführen.

Doch nicht mit den zuständigen Richtern, die dagegen urteilten, dass die Bremer Maßnahme durch das Infektionsschutzgesetz gedeckt sei. Dementsprechend bleiben Ungeimpfte in Bremen bei einer Shopping-Tour weiterhin außen vor. Doch nicht nur das: Angesichts der sich rasch verbreitenden Omikron-Variante führt der Bremer Senat eine vierte Corona-Warnstufe ein – mit Folgen für Ungeimpfte.

Bremen führt Corona-Warnstufe vier ein: Reaktion auf hohe Inzidenz und Vormarsch der Omikron-Variante

Sollte diese Warnstufe in Bremen greifen, gilt ein erweitertes 2G-plus-Konzept. Demnach dürften in der Warnstufe vier grundsätzlich nur noch Geimpfte und Genesene mit einem zusätzlichen Nachweis über ein negatives Testergebnis (2G-plus) das Angebot von Gastromie- oder Kultureinrichtungen nutzen.

„Davon ausgenommen sind Personen in den drei Monaten nach ihrer zweiten Impfung und alle mit Auffrischungsimpfung“, merkte Gesundheitssenatorin Claudia Bernhard (Linke) am Dienstag, 4. Januar 2022, nach einer Senatssitzung an. Personen, die bereits ihre Booster-Impfung erhalten haben, kommen also um einen zusätzlichen Nachweis in Form eines Corona-Tests herum.

Und Ungeimpfte? Bleiben in dieser Hinsicht auf der Strecke. Lediglich eine Umstellung auf 3G, wie es in Bus und Bahn gilt, würde es ihnen ermöglichen, entsprechende Bereiche des öffentlichen Lebens zu betreten. Dies scheint derzeit aber nicht in realistischer Reichweite zu sein.

Bremens Weg durch die Pandemie: Corona-Warnstufe vier greift bei mehrmaligem Überschreiten von hoher Hospitalisierunginzidenz

Wann aber greift die Corona-Warnstufe vier in Bremen überhaupt? Erst dann, wenn an fünf aufeinanderfolgenden Tagen eine Hospitalisierungsinzidenz von 9 überschritten wird. Dieser Wert steht hierbei für die Zahl der Menschen, die innerhalb von sieben Tage je 100.000 Einwohner im Kontext einer Corona-Infektion in ein Krankenhaus eingewiesen wurden.

Noch greift in Bremen „nur“ die Warnstufe drei. Die entsprechende Änderung hinsichtlich der geplanten Corona-Warnstufe vier soll jedoch bereits am Donnerstag, 6. Januar 2022, im Rahmen einer Senatssitzung beschlossen werden und danach „zeitnah“ in Kraft treten. Klar ist, jedenfalls für die Bremer Wirte, dass die neuen Regeln Gäste kosten.

Woolworth mit Erfolg vor Gericht: Oberverwaltungsgericht Lüneburg kippt 2G im Einzelhandel in Niedersachsen

Um noch einmal auf die abgewiesene Klage gegen 2G im Bremer Einzelhandel zurückzukommen: Im Nachbarbundesland Niedersachsen war eine ähnliche Klage deutlich erfolgreicher. Erst im Dezember 2021 hatte das Einzelhandelsunternehmen Woolworth gegen besagte Corona-Regel vor dem Oberverwaltungsgericht Lüneburg geklagt*.

Damit sollte Woolworth Erfolg haben. Denn 2G im Einzelhandel in Niedersachsen wurde vom Oberverwaltungsgericht Lüneburg wieder gekippt. Dementsprechend dürfen Kunden hier wieder ohne Impfnachweis einkaufen. Oder anders formuliert: Ungeimpfte haben in Niedersachsen wieder die Möglichkeit, nach Herzenslaune shoppen zu gehen – im Gegensatz zu Ungeimpften in Bremen. (Stand der Daten: 5. Januar 2022, 19:30 Uhr) * kreiszeitung.de ist ein Angebot von IPPEN.MEDIA.

Das könnte Sie auch interessieren

elona ist da. Ihre lokalen Nachrichten.

Mehr zum Thema:

Meistgelesene Artikel

Mann nach Messerangriff schwer verletzt – Täter auf der Flucht

Mann nach Messerangriff schwer verletzt – Täter auf der Flucht

Mann nach Messerangriff schwer verletzt – Täter auf der Flucht
Hier brennt der schönste Truck Deutschlands

Hier brennt der schönste Truck Deutschlands

Hier brennt der schönste Truck Deutschlands
Diebe stehlen trächtige Kühe von Weide in Bremen

Diebe stehlen trächtige Kühe von Weide in Bremen

Diebe stehlen trächtige Kühe von Weide in Bremen
Bremen: Ermittlungsbeamter sagt im Mordprozess aus

Bremen: Ermittlungsbeamter sagt im Mordprozess aus

Bremen: Ermittlungsbeamter sagt im Mordprozess aus

Kommentare