Hauptzollamt Osnabrück informiert

Schwarzarbeit: Immer mit Kontrollen rechnen

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Angehörige und Nachbarn dürfen beim Bau mit anpacken – allerdings nur unentgeldlich oder für ein geringes Entgeld ohne erkennbare Regelmäßigkeit.

Osnabrück - Bauen kostet viel Geld. Jede Ersparnis ist da willkommen. Also nach Feierabend selbst tätig werden – oder den befreundeten Handwerker um Hilfe bitten. Doch was ist erlaubt, was ist Selbsthilfe und was Schwarzarbeit?

Sandra Wolter vom Hauptzollamt Osnabrück klärt auf:

Wer darf mich legal beim Hausbau unterstützen? 

Sandra Wolter: Keine Schwarzarbeit sind Dienst- und Werkleistungen, die nicht nachhaltig auf Gewinn gerichtet sind und erbracht werden von Angehörigen oder Lebenspartnern, aus Gefälligkeit, im Wege der Nachbarschaftshilfe oder im Wege der Selbsthilfe.

Muss ich die Helfer anmelden? 

Sandra Wolter: Ja, die Zuständigkeit liegt bei der Berufsgenossenschaft. Durch Schwarzarbeit machen auf Dauer Firmen pleite, da sie nicht genügend Aufträge bekommen, außerdem hat der Bauherr keinen Garantie- anspruch.

Müssen denn auch Bauherren von Privat­häusern mit Kontrollen durch den Zoll rechnen?

Sandra Wolter: Ja. Die Behörden der Zollverwaltung prüfen:

  • die Einhaltung der sozialversicherungsrechtlichen Meldepflichten des Arbeitgebers
  • im Zusammenhang mit Dienst- und Werkleistungen den Missbrauch von Leistungen
  • die Bescheinigung der Angaben des Arbeitgebers im Zusammenhang mit Leistungen
  • ob Arbeitgeber den Tag des Beginns des Beschäftigungsverhältnisses spätestens bei dessen Aufnahme an die Datenstelle der Deutschen Rentenver- sicherung gemeldet haben
  • ob die Arbeitsbedingungen nach dem Arbeitnehmer-Entsendegesetz eingehalten werden oder wurden
  • ob bei ausländischen Arbeitnehmern die Arbeitsgenehmigungen vorliegen
  • die Einhaltung der steuer­lichen Pflichten.

Sollte man sich melden, wenn man in de­­r Nach­barschaft Schwarz­arbeit vermutet und wenn ja, wo?

Sandra Wolter: Es gibt keine gesetzliche Pflicht zur strafrechtlichen Anzeige oder zur Abgabe eines Hinweises auf Schwarzarbeit. Die Hinweise können an den Dienstorten Lohne, Nordhorn und Osnabrück der Finanzkontrolle Schwarzarbeit schriftlich, per E-Mail, telefonisch oder persönlich abgegeben werden. 

In welchem Umfang verhängt das Hauptzollamt Osnabrück Strafen?

Sandra Wolter: Die zur Bekämpfung der illegalen Beschäftigung, des Lohndumpings und der Schwarzarbeit eingesetzten Beschäftigten der Finanzkontrolle Schwarz­arbeit des Hauptzollamts Osnabrück befragten 2013 16.000 Personen und prüften 1.250 Unternehmen. 700 Ermittlungsverfahren wegen verschiedener Straftaten und 1.100 Verfahren wegen Ordnungswidrigkeiten wurden abgeschlossen. Dabei ermittelten die Zollbeamten vorenthaltene oder veruntreute Sozialversicherungsbeiträge, verkürzte Steuern und rechtswidrige Vermögensvorteile von 16 Millionen Euro. Die Täter wurden zu insgesamt 17 Jahren Freiheitsstrafe und 275.000 Euro Geldstrafen verurteilt. Das Hauptzollamt Osnabrück verhängte Bußgelder in Höhe von 770.000 Euro.

wg

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