„Schweinebacke“

Beleidigende SMS vom Vermieter: Grund für Schmerzensgeld?

+
Mädchen mit "Pentagon-SMS" missbraucht

Sein Ex-Vermieter beschimpfte ihn per SMS als "Schweinebacke", "asozialen Abschaum" und "Lusche allerersten Grades" - für Schmerzensgeld reicht das nach höchstrichterlichem Urteil aber nicht.

Karlsruhe - Zwar seien die Beleidigungen grob, heißt es in einem am Donnerstag veröffentlichten Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) in Karlsruhe. Sie seien aber „im persönlichen Umfeld ohne Breitenwirkung in der Öffentlichkeit“ passiert.

Der Beschimpfte hatte nach den SMS von Juni 2012 per einstweiliger Verfügung durchgesetzt, dass seinem ehemaligen Hausherren bei neuen Beleidigungen ein Ordnungsgeld droht. Für die Richter reicht das aus, damit die Beeinträchtigungen „befriedigend aufgefangen werden“. Eine Strafanzeige hatte keinen Erfolg, per Privatklage versuchte der Mann es dann nicht mehr.

dpa

Mehr zum Thema:

Team Trump: Das Kabinett des künftigen US-Präsidenten

Team Trump: Das Kabinett des künftigen US-Präsidenten

Grande Dame des Liberalismus: Hildegard Hamm-Brücher ist tot

Grande Dame des Liberalismus: Hildegard Hamm-Brücher ist tot

Weihnachtskonzert des Rotenburger Ratsgymnasiums

Weihnachtskonzert des Rotenburger Ratsgymnasiums

Verden: Tanz macht Schule 

Verden: Tanz macht Schule 

Meistgelesene Artikel

Wohn-Trend 2017: Chalet Chic

Wohn-Trend 2017: Chalet Chic

Fördermaßnahmen: Hier finden Immobilienbesitzer Hilfe

Fördermaßnahmen: Hier finden Immobilienbesitzer Hilfe

Was tun bei Eigenbedarfskündigung?

Was tun bei Eigenbedarfskündigung?

Die richtige Matratze finden - So geht's

Die richtige Matratze finden - So geht's

Kommentare