Urteil: Unterschrift muss nicht lesbar sein

+
Unleserlich erlaubt: Eine Unterschrift muss lediglich charakteristische Züge haben, die eine Nachahmung erschweren. Foto: Matthias Balk

Verschnörkelt, gekrakelt oder hingeschmiert: Unterschriften sind oft alles andere als lesbar. Weil sie zu Schlangenlinien-förmig war, befand ein Landgericht eine Unterschrift zuletzt als ungültig. Der Bundesgerichtshof sah dies jedoch anders.

Karlsruhe (dpa/tmn) - Eine Unterschrift muss nicht lesbar sein. Sie darf sogar aus "Schlangenlinien" bestehen. Das berichtet die in München erscheinende "Neue Juristische Wochenschrift" (Heft 42/2015) unter Berufung auf einen Beschluss des Bundesgerichtshofs (BGH) in Karlsruhe.

Nach Auffassung des Gerichts reicht es aus, wenn ein Schriftzug individuelle, charakteristische Merkmale aufweist, die eine Nachahmung erschweren (Az.: V ZB 203/14).

Das Gericht gab mit seinem Beschluss einer Beschwerde statt. Das Landgericht Frankfurt hatte in einem Prozess die Berufung des Klägers als unzulässig verworfen, weil sein Anwalt den entsprechenden Schriftsatz nicht ordnungsgemäß unterschrieben habe. Der Schriftzug hatte Ähnlichkeit mit Schlangenlinien.

Der BGH befand dagegen, die Frankfurter Richter stellten zu hohe Anforderungen. Nur wenn die Linien als bloße Namensabkürzung (Handzeichen, Paraphe) gewertet werden könnten, fehle eine ordnungsgemäße Unterschrift. Das sei hier aber nicht der Fall. Maßgeblich sei, dass der Anwalt auch sonst in gleicher oder ähnlicher Weise unterschreibe.

Das könnte Sie auch interessieren

700 Polizisten stürmen Hells-Angels-Wohnungen

700 Polizisten stürmen Hells-Angels-Wohnungen

Bild von gewildertem Nashorn ist Wildlife-Foto des Jahres

Bild von gewildertem Nashorn ist Wildlife-Foto des Jahres

Xi Jinping träumt von China als Weltmacht

Xi Jinping träumt von China als Weltmacht

Steinmeier: RAF-Täter sollen Schweigen brechen

Steinmeier: RAF-Täter sollen Schweigen brechen

Meistgelesene Artikel

Verbrauche ich weniger Sprit, wenn der Tank nicht voll ist?

Verbrauche ich weniger Sprit, wenn der Tank nicht voll ist?

Wenn Sie in diesem Laden kaufen, sparen Sie 250 Euro im Jahr

Wenn Sie in diesem Laden kaufen, sparen Sie 250 Euro im Jahr

Gruselig-schön: Einst strahlende Hotels sind heute verfallen

Gruselig-schön: Einst strahlende Hotels sind heute verfallen

Weihnachtsmärkte 2017: Wo ist der schönste in Deutschland?

Weihnachtsmärkte 2017: Wo ist der schönste in Deutschland?

Kommentare