Luftverkehrssteuer soll stärker sinken

Berlin - Die umstrittene Luftverkehrssteuer für Starts von deutschen Flughäfen soll im neuen Jahr stärker sinken als zunächst angedacht.

Die entfernungsabhängigen Sätze werden nach aktuellem Stand voraussichtlich um jeweils 6,27 Prozent reduziert, wie die Nachrichtenagentur dpa am Montag in Regierungskreisen erfuhr. Ab 1. Januar 2012 sollen im Inland und für Kurzstrecken statt bisher 8 Euro demnach 7,50 Euro fällig werden. Zu Mittelstreckenzielen wie Ägypten soll der Aufschlag von 25 Euro auf 23,43 Euro sinken, für entferntere Ziele von 45 Euro auf 42,18 Euro. Ein erster Entwurf vom Herbst hatte eine Reduzierung um jeweils 5,52 Prozent vorgesehen.

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Hintergrund ist, dass die Fluggesellschaften von 2012 an in den Handel mit CO2-Verschmutzungszertifikaten in der EU einbezogen werden sollen. Als Ausgleich für diese Mehrkosten war bereits zur Einführung der Ticketsteuer Anfang 2011 festgelegt worden, dass die Steuersätze im Gegenzug entsprechend reduziert werden können. Auf diese Weise soll die Gesamtbelastung bei einer Milliarde Euro im Jahr begrenzt bleiben. Die Ticketsteuersätze ab 1. Januar sollen noch in diesem Jahr offiziell veröffentlicht werden.

Die Luftfahrtbranche klagt über negative Folgen und fordert eine Abschaffung der Steuer. Zahlen müssen sie die Fluggesellschaften, die sie wegen des harten Wettbewerbs nur teilweise über höhere Preise an die Kunden weitergeben können. Vor allem Billigflieger und kleinere Regionalflughäfen kritisieren, dass sie der Aufschlag massiv trifft.

Die schwarz-gelbe Bundesregierung will dem Bundestag bis 30. Juni 2012 eine generelle Bewertung der Auswirkungen vorgelegen. Sie hatte die Ticketsteuer als Teil eines Paktes zur Etatsanierung beschlossen. Erwartet werden jährliche Einnahmen von etwa einer Milliarde Euro, in diesem Jahr 920 Millionen Euro. Bisher kamen nach Angaben des Finanzministeriums rund 810 Millionen Euro zusammen.

dpa

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