Kondom "made in Germany" muss aus Deutschland stammen

+
Steht "made in Germany" drauf, müssen Kondome auch tatsächlich in Deutschland hergestellt worden sein, befand der BGH. Foto: Sven Hoppe

Karlsruhe (dpa) - Nur ein in Deutschland hergestelltes Kondom darf mit "made in Germany" beworben werden. Das hat der BGH entschieden. Demnach reicht es für das Siegel nicht aus, wenn im Ausland hergestellte Kondom-Rohlinge in Deutschland überprüft werden.

Dem Verfahren liegt die Klage eines Kondomherstellers gegen einen Konkurrenten zugrunde: Das verklagte Unternehmen aus Thüringen hatte Latexrohlinge aus Fernost importiert und diese dann in Deutschland befeuchtet, verpackt und versiegelt sowie auf Dichtigkeit und Reißfestigkeit untersucht. Im Internet wurden die Produkte dann mit "made in Germany" beworben.

Der klagende Mitbewerber sah darin eine Irreführung der Verbraucher und bekam in den Vorinstanzen recht. Der Kunde erwarte, dass die wesentlichen Produktionsschritte bei "made in Germany" nicht im Ausland, sondern in Deutschland stattfänden, urteilte etwa das Oberlandesgericht Hamm 2013. Und diese seien aus Sicht der Verbraucher nun mal die Herstellung des Kondoms.

Das sah der BGH jetzt genau so (Az.: I ZR 16/14): "Demnach reichen Qualitätskontrollen in Deutschland nicht aus, um mit dem Siegel werben zu dürfen", sagte der Bielefelder Anwalt des Klägers, Jörg König.

Das könnte Sie auch interessieren

Amri-Ausschuss in NRW nimmt Rolle von V-Mann ins Visier

Amri-Ausschuss in NRW nimmt Rolle von V-Mann ins Visier

Fahrgeschäfte, Buden, Zelte: Das gefällt den Besuchern am besten 

Fahrgeschäfte, Buden, Zelte: Das gefällt den Besuchern am besten 

Das sind die zehn reichsten Menschen der Welt

Das sind die zehn reichsten Menschen der Welt

Werder-Ankunft in Köln

Werder-Ankunft in Köln

Meistgelesene Artikel

Verbrauche ich weniger Sprit, wenn der Tank nicht voll ist?

Verbrauche ich weniger Sprit, wenn der Tank nicht voll ist?

Krankmeldung - Das müssen Sie beachten 

Krankmeldung - Das müssen Sie beachten 

Wenn Sie in diesem Laden kaufen, sparen Sie 250 Euro im Jahr

Wenn Sie in diesem Laden kaufen, sparen Sie 250 Euro im Jahr

Weihnachtsmärkte 2017: Wo ist der schönste in Deutschland?

Weihnachtsmärkte 2017: Wo ist der schönste in Deutschland?

Kommentare