Gericht

Zehn Kilometer auf dem Rad sind bei Hartz IV zumutbar

Ein Hartz-IV-Empfänger klagte: Das Gericht Celle hält eine tägliche Fahrradfahrt von zehn Kilometern für angemessen.
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Ein Hartz-IV-Empfänger klagte: Das Gericht Celle hält eine tägliche Fahrradfahrt von zehn Kilometern für angemessen.

Ein Jobcenter lehnt den Zuschuss für ein Auto ab. Ein 28-Jähriger aus Bremen reicht daraufhin Klage ein. Er scheitert jedoch vor Gericht.

Würden Sie gerne mit dem Fahrrad zur Arbeit fahren? Vermutlich schon - aber nicht im Winter und natürlich haben Sie dabei eine zumutbare Strecke im Kopf. Das Landessozialgericht Niedersachen-Bremen hält jedoch eine Strecke von elf Kilometern für zumutbar.

Auszubildender beantragte einen Zuschuss für ein Auto

Geklagt hatte ein 28-Jähriger, der eine Lehre in einem Einkaufszentrum im Umland der Hansestadt absolviert. Anfangs war er die 35 Kilometer bis zur Arbeit mit dem Wagen seines Vaters gefahren. Als dies nicht mehr möglich war, beantragte er beim Jobcenter einen Zuschuss von 4.500 Euro für den Kauf eines eigenen Autos. Der Heimweg vom Einkaufszentrum nach Spätschichten oder dem Late-Night-Shopping sei mit öffentlichen Verkehrsmitteln nicht zu schaffen, sagte er.

Ebenfalls interessant: Mit dem Fahrrad zur Arbeit? Chef, i bin mim Radl do.

Das sah das Landessozialgerichts Niedersachsen-Bremen anders. Der nächste Bahnhof mit guten Anschlüssen nach Bremen sei nur 5,5 Kilometer entfernt. Solch eine Strecke könne ein erwachsener und gesunder Leistungsempfänger zweimal täglich mit dem Fahrrad zurücklegen - auch abends oder in den Wintermonaten. Welche Sanktionen bei Hartz IV zukünftig nicht mehr gehen, hat das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe entschieden. 

Lesen Sie auch: Dürfen Hartz-IV-Empfänger eigentlich Urlaub machen?

dpa/lni

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