Bundesarbeitsgericht urteilt

Kündigung "zum nächstmöglichen Zeitpunkt" rechtens

+
Das Bundesarbeitsgericht in Erfurt (Archivbild).

Erfurt - Kündigungen können auch ohne ein konkretes Entlassungsdatum ausgesprochen werden. Das Bundesarbeitsgericht erklärte am Donnerstag Kündigungen „zum nächstmöglichen Zeitpunkt“ für rechtens.

Allerdings müsse sich bei Schreiben mit derartigen Formulierungen für den Arbeitnehmer aus dem Kontext erschließen, wann sein Arbeitsverhältnis endet (6 AZR 805/11), entschieden die obersten Arbeitsrichter in Erfurt.

Damit scheiterte eine Frau aus Paderborn mit ihrer Klage. In den beiden Vorinstanzen hatte sich die Industriekauffrau noch erfolgreich gegen ihren Rauswurf gewehrt. Das Landesarbeitsgericht Hamm hatte die Kündigungserklärung für unbestimmt gehalten. Das sahen die Bundesrichter anders. Mit dem Erfurter Urteil ist daher nun ihre Kündigung zum 31. August 2010 wirksam geworden.

Top Ten der unbeliebten Berufe

Top Ten der unbeliebten Berufe

Der Frau war nach der Insolvenz ihres Betriebes im Mai 2010 „zum nächstmöglichen Zeitpunkt“ gekündigt worden. Das Entlassungsschreiben nannte kein genaues Datum, verwies aber auf die gesetzlichen Fristen. Weil die Kündigungsfrist im Insolvenzfall drei Monate betrage, habe die Klägerin auf ihren Entlassungstermin kommen können, so die Richter.

Eine Kündigung müsse bestimmt und unmissverständlich gefasst sein, erklärte der Sechste Senat. Der Empfänger einer ordentlichen Kündigungserklärung müsse erkennen können, wann das Arbeitsverhältnis enden solle. Dafür sei auch ein Hinweis auf die maßgeblichen gesetzlichen Fristen ausreichend, wenn der Mitarbeiter dadurch unschwer auf das Ende seines Arbeitsverhältnis schließen könne.

dpa

Proklamation beim Schützenfest in Aschen

Proklamation beim Schützenfest in Aschen

40 Jahre Städtepartnerschaft Bonnétable und Twistringen gefeiert

40 Jahre Städtepartnerschaft Bonnétable und Twistringen gefeiert

BVB feiert Ende des Finalfluchs

BVB feiert Ende des Finalfluchs

Bilder: So ausgelassen war die BVB-Pokalfeier 2017

Bilder: So ausgelassen war die BVB-Pokalfeier 2017

Meistgelesene Artikel

Mit dieser Krankmeldung blamierte er sich bei seinem Chef

Mit dieser Krankmeldung blamierte er sich bei seinem Chef

Überraschend: Das dürfen Sie tun trotz Krankschreibung

Überraschend: Das dürfen Sie tun trotz Krankschreibung

Wie Sie mit der 80-20-Regel erfolgreicher arbeiten

Wie Sie mit der 80-20-Regel erfolgreicher arbeiten

Unzufrieden im Job? Die 25 besten Arbeitgeber Deutschlands 2017

Unzufrieden im Job? Die 25 besten Arbeitgeber Deutschlands 2017

Kommentare