Gericht weist Klage ab

Contergan-Opfer bekommen rückwirkend nicht mehr Geld

+

Leipzig - Contergan-Geschädigte haben bis Ende 2012 keinen Anspruch auf rückwirkend höhere Leistungen. Das entschied das Bundesverwaltungsgericht am Donnerstag in Leipzig.

Der Kläger kam 1961 mit Fehlbildungen an allen vier Gliedmaßen sowie Schädigungen mehrerer innerer Organe zur Welt. Seine Mutter hatte während der Schwangerschaft das Schlaf- und Beruhigungsmittel Contergan der Firma Grünenthal eingenommen.

Contergan-Opfer werden durch die "Conterganstiftung für behinderte Menschen" entschädigt. Wegen der Schwere seiner Schäden bekommt der Kläger eine jährliche Sonderzahlung sowie die höchste vorgesehene monatliche Rente von früher 1382 Euro. Zum Jahresbeginn 2013 wurden die Renten auf bis zu 9912 Euro verfünffacht; die jährliche Sonderzahlung beträgt bis zu 12.782 Euro.

Für die Zeit davor verlangte der Kläger nun zumindest eine Verdoppelung seiner Renten. Vor der Erhöhung seien die Zahlungen völlig unzureichend gewesen. Sie seien nicht dem gesetzlichen Anspruch gerecht geworden, den geschädigten Menschen wirksam und dauerhaft zu helfen.

Doch für eine rückwirkende Anhebung der Leistungen gibt es keine rechtliche Grundlage, urteilte das Bundesverwaltungsgericht. Die Höhe der Zahlungen sei der Stiftung gesetzlich vorgegeben. Auf eine Unterversorgung habe der Gesetzgeber schon 2008 und 2009 mit Leistungsverbesserungen reagiert.

AFP

Das könnte Sie auch interessieren

Amri-Ausschuss in NRW nimmt Rolle von V-Mann ins Visier

Amri-Ausschuss in NRW nimmt Rolle von V-Mann ins Visier

Fahrgeschäfte, Buden, Zelte: Das gefällt den Besuchern am besten 

Fahrgeschäfte, Buden, Zelte: Das gefällt den Besuchern am besten 

Das sind die zehn reichsten Menschen der Welt

Das sind die zehn reichsten Menschen der Welt

Werder-Ankunft in Köln

Werder-Ankunft in Köln

Meistgelesene Artikel

Hat Wodka Red Bull etwa dieselbe Wirkung wie Kokain?

Hat Wodka Red Bull etwa dieselbe Wirkung wie Kokain?

Mann hat riesiges Loch im Schädel - wegen zu vieler Energydrinks

Mann hat riesiges Loch im Schädel - wegen zu vieler Energydrinks

Pickel am Po? Warum das für Sie gefährlich werden kann

Pickel am Po? Warum das für Sie gefährlich werden kann

Schöner Schwung: So werden Ihre Donauwellen perfekt

Schöner Schwung: So werden Ihre Donauwellen perfekt

Kommentare