Fristen müssen minutengenau eingehalten werden

+
Bei einem Fax kommt es darauf an, wann es beim Empfänger angekommen ist. Foto: Kay Nietfeld

Fristen sollten nicht bis zur letzten Minute ausgereizt werden. Denn wer Unterlagen auch nur eine Minute zu spät abschickt, muss damit rechnen, dass sie nicht mehr rechtzeitig ankommen.

Berlin (dpa/tmn) - Schadenersatzansprüche verjähren in der Regel nach drei Jahren. An diese Fristen müssen sich Geschädigte exakt halten. Das geht aus einem Hinweisbeschluss des Kammergerichts Berlin hervor (Az.: 4 U 175/13).

In dem verhandelten Fall stritten sich ein Grundstückseigentümer und ein Zwangsverwalter um entgangene Einnahmen aus einer Vermietung des Grundstücks. Die behaupteten Ansprüche entstanden im Jahr 2009. Der Grundstückseigentümer erhob Klage beim Amtsgericht Berlin-Schöneberg. Die Unterlagen erreichten das Gericht per Fax aber erst am 1. Januar 2013 um 00.10 Uhr.

Zu spät, wie das Kammergericht schließlich feststellte. Das Argument, der Faxversand habe bereits am 31.12.2012 um 23.57 Uhr begonnen, reichte den Richtern nicht. Denn es komme nicht darauf an, wann die Unterlagen versendet worden, sondern wann sie nachweislich beim Gericht angekommen seien. Die Klage hätte im vorliegenden Fall daher bis zum 31. Dezember 2012 23.59 Uhr eingehen müssen, um die Frist zu wahren.

Das könnte Sie auch interessieren

Mehr zum Thema:

Bayern wahren Chance auf Gruppensieg - 2:1 bei Anderlecht

Bayern wahren Chance auf Gruppensieg - 2:1 bei Anderlecht

Barca und Chelsea im Achtelfinale - Man United patzt

Barca und Chelsea im Achtelfinale - Man United patzt

Mugabes Nachfolger Mnangagwa verspricht Jobs und Demokratie

Mugabes Nachfolger Mnangagwa verspricht Jobs und Demokratie

Argentinische Marine: "Keine Spur des verschollenen U-Boots"

Argentinische Marine: "Keine Spur des verschollenen U-Boots"

Meistgelesene Artikel

Stewardess packt aus: "Ich habe schlimme Dinge miterlebt"

Stewardess packt aus: "Ich habe schlimme Dinge miterlebt"

Warum Sie vermeiden sollten, an Flughäfen auf Toilette zu gehen

Warum Sie vermeiden sollten, an Flughäfen auf Toilette zu gehen

Bei diesen kuriosen Auto-Aufklebern müssen Sie zweimal hinsehen

Bei diesen kuriosen Auto-Aufklebern müssen Sie zweimal hinsehen

Warum haben Flugzeugfenster eigentlich immer ein Loch?

Warum haben Flugzeugfenster eigentlich immer ein Loch?

Kommentare