Berufsunfähiger Unternehmer - Versicherung muss zahlen

+
Ein Gericht hat eine Versicherung dazu verpflichtet, eine Berufsunfähigkeitsrente zu zahlen. Ein Unternehmer könne sich selbst nicht durch weiteres Personal ersetzen. Foto: Mascha Brichta

Wer extra Personal einstellen müsste, um im Falle einer Berufsunfähigkeit einen Ein-Mann-Betrieb weiterführen zu können, kann sich stattdessen auf Berufsunfähigkeitsrente berufen. Ein Urteil aus Koblenz weist auf diese Möglichkeit hin.

Koblenz (dpa/tmn) - Wird der Inhaber eines kleinen Restaurants berufsunfähig, kann ihm nicht zugemutet werden, Personal einzustellen, um ihn zu ersetzen. Betreibt er vorher sein Restaurant nur mit einer Hilfskraft, kann er seinen Betrieb dann nicht mehr wirtschaftlich führen.

In diesem Fall hat er Anspruch auf eine entsprechende Berufsunfähigkeitsrente, entschied das Oberlandesgericht Koblenz (Az.: 10 U 69/11), wie die Arbeitsgemeinschaft Sozialrecht des Deutschen Anwaltvereins (DAV) jetzt mitteilt.

Der Fall: Dem gelernten Konditor gehörte ein Restaurant mit Imbiss. Er arbeitete dort in der Küche und im Einkauf, beim Service half ihm eine ungelernte Halbtagskraft. Der Eigentümer wurde berufsunfähig, nachdem ihm unter anderem mehrere Stents eingesetzt worden waren. Die Versicherung wollte jedoch keine Berufsunfähigkeitsrente zahlen. Sie meinte, der Mann könne seinen Betrieb so umorganisieren, dass er ihn aufrechterhalten könne.

Das Urteil: Das Gericht sprach dem Mann die Berufsunfähigkeitsrente zu. Im vorliegenden Fall liege ein kleiner Gewerbebetrieb, ein Ein-Mann-Unternehmen, vor. Davon könne man auch sprechen, wenn allenfalls ein oder zwei Hilfskräfte mitarbeiteten. Die Umorganisation eines solchen Kleinbetriebes sei wegen des hohen Anteils an Eigenleistung nicht möglich. Der Mann habe seine Gaststätte in allen wesentlichen Teilen selbst und allein geführt. Wenn er für seine Tätigkeiten Personal einstellen müsse, sei die Gaststätte nicht wirtschaftlich zu betreiben.

Dschungelcamp 2017: Tag sechs im Busch in Bildern

Dschungelcamp 2017: Tag sechs im Busch in Bildern

Deutschland besiegt Weißrussland - die Bilder

Deutschland besiegt Weißrussland - die Bilder

DHB-Auswahl wahrt weiße Weste - 31:25 gegen Weißrussland

DHB-Auswahl wahrt weiße Weste - 31:25 gegen Weißrussland

Werder-Training am Mittwoch

Werder-Training am Mittwoch

Meistgelesene Artikel

Überraschung: Hier befindet sich das Dschungelcamp 2017

Überraschung: Hier befindet sich das Dschungelcamp 2017

Schiff ahoi! Luxus-Kreuzer sucht Instagram-Praktikanten

Schiff ahoi! Luxus-Kreuzer sucht Instagram-Praktikanten

Lohnt sich heiraten finanziell überhaupt noch?

Lohnt sich heiraten finanziell überhaupt noch?

In diesen Luxus-Häusern machen die Stars Urlaub

In diesen Luxus-Häusern machen die Stars Urlaub

Kommentare