Bearbeitungsgebühren bei Krediten zurückfordern

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Wer für einen Kredit Bearbeitungsgebühren gezahlt hat, kann sich dieses Geld bis Jahresende unter Umständen zurückholen. Nach Ansicht des Bundesgerichtshofes sind sie unzulässig. Foto: Andrea Warnecke

Berlin (dpa/tmn) - Einige Geldinstitute verlangten in der Vergangenheit bei Krediten eine Bearbeitungsgebühr. Eine Praxis, die inzwischen von höchster Instanz angezweifelt wurde. Wer Anspruch auf ein Rückzahlung hat, sollte sie bis zum Jahresende eingefordert haben.

Die Bearbeitung eines Kredits liegt im eigenen Interesse der Bank. Deshalb darf sie nach Ansicht des Bundesgerichtshofes (BGH) dafür nicht ohne weiteres eine Gebühr verlangen. Unzulässig ist es etwa, wenn die Gebühr im Preis- und Leistungsverzeichnis aufgeführt wird (Az.: XI ZR 170/13 und XI ZR 405/12). Das Oberlandesgericht Düsseldorf (OLG) schloss nun sich dieser Rechtsauffassung an und erklärte Klauseln in Kreditverträgen der Santander Consumer Bank für unzulässig (Az.: I-6 U 75/14).

Betroffene Kunden sollten jetzt möglichst schnell aktiv werden, rät Frank-Christian Pauli, Finanzexperte beim Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv). "Wer in den vergangenen zehn Jahren eine Bearbeitungsentgelt für einen Kredit zahlen musste, kann das Geld plus Zinsen zurückfordern." Viel Zeit bleibe dafür nicht, denn viele Erstattungsansprüche verjähren schon zum Jahresende. "Wurde das Entgelt in den Jahren 2005 bis 2011 gezahlt, verjährt der Erstattungsanspruch aber schon zum Jahresende 2014."

Wichtig zu beachten: Die bloße Aufforderung an die Bank verhindert die Verjährung nicht. Sollte eine Bank die Erstattung verweigern oder nicht reagieren und weiter auf eine Verjährung pochen, müssen Betroffene den Angaben zufolge die zuständige Banken-Schlichtungsstelle einschalten oder Klage erheben.

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