Winterreifen-Pflicht auf der Kippe

+
Nach einem Gerichtsurteil stehen Bußgelder bei Verstößen gegen die Winterreifen-Pflicht auf dem Prüfstand.

Berlin - Nach einem Gerichtsurteil stehen Bußgelder bei Verstößen gegen die Winterreifen-Pflicht auf dem Prüfstand. Das könnte auch das Ende der Winterreifen-Pflicht bedeuten.

Der Bund muss nach einer Entscheidung des Oberlandesgerichts Oldenburg vom 9. Juli den Bußgeld-Paragrafen möglicherweise neu fassen oder streichen. Damit könnte auch die Winterreifen-Pflicht hinfällig werden. Das Gericht hält die Regelung für verfassungswidrig, da sie nicht konkret genug vorschreibe, bei welchem Wetter Winterreifen aufzuziehen seien (Az: 2 SsRs 220/09). “Die daraus folgenden möglichen Konsequenzen sowie das weitere Vorgehen werden derzeit geprüft“, sagte ein Sprecher von Verkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) am Montag in Berlin der dpa.

Ramsauer werde das Thema mit seinen Länderkollegen auf der Verkehrsministerkonferenz am Mittwoch und Donnerstag besprechen. Bisher sind zwischen 20 und 40 Euro Geldstrafe zu bezahlen, wenn Autofahrer im Winter mit Sommerreifen unterwegs sind und von der Polizei erwischt werden. Werden andere Autofahrer zum Beispiel durch ein Rutschen des Wagens behindert, kann es auch einen Punkt in Flensburg geben. Die Verkehrsminister werden bei ihrer Konferenz wahrscheinlich auch klären, ob wegen des Urteils vorerst keine Bußgelder mehr in diesem Bereich erhoben werden, um nicht nachher Rückzahlungsforderungen betroffener Autofahrer ausgesetzt zu sein.

dpa

Abstimmungen über Erdogans Präsidialsystem beginnen

Abstimmungen über Erdogans Präsidialsystem beginnen

Mays Brexit-Rede ruft trotzige Reaktionen hervor

Mays Brexit-Rede ruft trotzige Reaktionen hervor

Australian Open: Kerber rettet Sieg am Geburtstag

Australian Open: Kerber rettet Sieg am Geburtstag

Mini Countryman: Die Unschuld vom Lande

Mini Countryman: Die Unschuld vom Lande

Meistgelesene Artikel

Gesuchter Bobbycar- „Falschparker“ stellt sich

Gesuchter Bobbycar- „Falschparker“ stellt sich

Drohne außer Kontrolle zwingt Autofahrer zu Vollbremsung

Drohne außer Kontrolle zwingt Autofahrer zu Vollbremsung

Storch macht Zwischenstopp auf parkendem Mini 

Storch macht Zwischenstopp auf parkendem Mini 

Sind gelbe Scheinwerfer am Auto eigentlich erlaubt?

Sind gelbe Scheinwerfer am Auto eigentlich erlaubt?

Kommentare