Kurioser Grenzverkehr

Urteil: Ein Auto ist kein Reisesouvenir

+
Ein Auto ist kein persönliches Mitbringsel.

Für gewöhnlich haben Urlauber Zigaretten oder Whisky als Souvenirs im Koffer. Ein Deutscher wollte jedoch gleich ein ganzes Auto als persönliches Reisemitbringsel beim Zoll anmelden.

Ein Auto ist kein Reisegepäck, das man unterwegs mit sich herumschleppt, sondern umgekehrt ein Transportmittel zur bequemen eigenen Beförderung. Deshalb ist es an der Grenze nicht im Rahmen der sogenannten Reisefreimenge von der Erhebung von Einfuhrabgaben wie Zoll und Einfuhrumsatzsteuer befreit. Darauf hat das Finanzgericht Baden-Württemberg bestanden (Az. 11 K 2960/12).

Ein Mann hatte in der Schweiz für etwas mehr als 250 Euro einen Gebrauchtwagen gekauft. Bei den deutschen Zollbehörden hat er es dann zum freien Verkehr angemeldet. Der Wagen sei zu seinem persönlichen Gebrauch bestimmt gewesen, weil er damit aus der Schweiz nach Deutschland habe gelangen können. Somit handle sich um seine persönliche Reiseausrüstung, und für derartige Mitbringsel dürften bis zu einem Wert von 300 Euro nun mal keine Einfuhrabgaben erhoben werden.

Dem widersprachen sowohl die Zöllner als auch die Finanzrichter. "Schon allein auf Grund seiner Größe kann ein aus dem Ausland eingeführter Pkw nicht als Gepäckstück im Rahmen der so genannten Reisefreimenge vom Zoll und von der Umsatzsteuer befreit werden", erklärt Rechtsanwalt Jörg-Matthias Bauer den inzwischen rechtskräftigen Urteilspruch.

Es gäbe keinen ersichtlichen Anlass, zur Erleichterung der Zollabfertigung in diesem Fall auf die Erhebung von Einfuhrabgaben in Höhe von hier 77,94 Euro zu verzichten.

Die irresten Autofahrer der Welt

Die irrsten Autofahrer der Welt

ampnet/deg

Mehr zum Thema:

England hebt nach Attentat Terrorwarnstufe

England hebt nach Attentat Terrorwarnstufe

Poledance sorgt für durchtrainierte Figur

Poledance sorgt für durchtrainierte Figur

Von scharf bis süß: Die Avocado ist ein Alleskönner

Von scharf bis süß: Die Avocado ist ein Alleskönner

Wandern im ursprünglichen Defereggental

Wandern im ursprünglichen Defereggental

Meistgelesene Artikel

Skoda-SUV: Kodiaq bereits ab knapp 25.000 Euro

Skoda-SUV: Kodiaq bereits ab knapp 25.000 Euro

So kommen Sie sicher durch Autobahnbaustellen

So kommen Sie sicher durch Autobahnbaustellen

Was nach diesem Parkunfall passiert, ist unglaublich

Was nach diesem Parkunfall passiert, ist unglaublich

ADAC-Kindersitztest: Diese Modelle sind durchgefallen

ADAC-Kindersitztest: Diese Modelle sind durchgefallen

Kommentare