Tempolimit mit Schnee-Warnung gilt auch ohne Schnee

+
Ein Tempolimit mit einem Zusatzzeichen, das auf winterliche Straßenverhältnisse hinweist, gilt auch bei gutem Wetter.

Ein Tempolimit mit einem Warnschild vor winterlichen Straßenverhältnissen gilt auch bei gutem Wetter. Wer sich nicht daran hält, muss mit einer Geldbuße rechnen. Das zeigt ein Fall, der jüngst vor dem Oberlandesgericht Hamm verhandelt wurde.

Zum Zankapfel geriet ein rotes Dreieck mit einer schwarzen Schneeflocke auf weißem Grund. Ein Autofahrer war auf einer Bundesstraße im Siegerland mit Tempo 125 geblitzt worden. Ein elektronisch gesteuertes Verkehrszeichen zeigte aber nur Tempo 80 an. Darunter hing das Schneeflocken-Schild.

Der Autofahrer lehnte sich dagegen auf, dass er für eine Überschreitung von 45 Kilometern pro Stunde belangt werden sollte. Die Tempobegrenzung bei trockener Fahrbahn sei irreführend gewesen. Auf Bundesstraßen gilt allgemein Tempo 100. Darauf ließen sich die Richter nicht ein und folgten dem erstinstanzlichen Urteil des Amtsgerichts Siegen. Das hatte den Mann zu 160 Euro Geldbuße und einem einmonatigen Fahrverbot verdonnert.

Das Schild "Schneeflocke" solle nur die Akzeptanz der angeordneten Geschwindigkeitsbegrenzung erhöhen, erläuterte der Bußgeldsenat. Anders als das Schild "bei Nässe" gebe es bei der Schneeflocke im Dreieck keine zeitliche Einschränkung der angeordneten zulässigen Höchstgeschwindigkeit. Kraftfahrer müssten die die Geschwindigkeit begrenzende Anordnung daher auch bei trockener Fahrbahn beachten. Der Beschluss vom 4. September ist rechtskräftig (1 RBs 125/14).

Eis und Schnee: Dieses Bußgeld droht Autofahrern

Eis und Schnee: Dieses Bußgeld droht Autofahrern

dpa

Mehr zum Thema:

Polizei nach Manchester-Anschlag: Abedi hatte Hintermänner

Polizei nach Manchester-Anschlag: Abedi hatte Hintermänner

Laura Siegemund verletzt sich in Nürnberg schwer

Laura Siegemund verletzt sich in Nürnberg schwer

Zirkus Charles Knie in Wagenfeld

Zirkus Charles Knie in Wagenfeld

Pitt, Messi & Co.: Diese Autos fahren die Reichen und Schönen

Pitt, Messi & Co.: Diese Autos fahren die Reichen und Schönen

Meistgelesene Artikel

So kommen Sie sicher durch Autobahnbaustellen

So kommen Sie sicher durch Autobahnbaustellen

Was nach diesem Parkunfall passiert, ist unglaublich

Was nach diesem Parkunfall passiert, ist unglaublich

ADAC-Kindersitztest: Diese Modelle sind durchgefallen

ADAC-Kindersitztest: Diese Modelle sind durchgefallen

Neuer Seat Ibiza: Agil, komfortabel, bezahlbar

Neuer Seat Ibiza: Agil, komfortabel, bezahlbar

Kommentare