Raser wider Willen

Schützt fehlerhafter Tempomat vor Strafe?

Autofahrer dürfen sich nicht allein auf Assistenzsysteme, die mit Hilfe von Kameras Verkehrsschilder erkennen und automatisch das Tempo regulieren können, verlassen. Foto: Jens Büttner/dpa-Zentralbild/dpa-tmn
+
Autofahrer dürfen sich nicht allein auf Assistenzsysteme, die mit Hilfe von Kameras Verkehrsschilder erkennen und automatisch das Tempo regulieren können, verlassen. Foto: Jens Büttner/dpa-Zentralbild/dpa-tmn

Manche Autos haben Assistenzsysteme, die mit Hilfe von Kameras Verkehrsschilder erkennen und automatisch das Tempo regulieren können. Müssen Autofahrer Bußgelder bezahlen, wenn es im System hakt?

Goslar (dpa/tmn) - Autofahrer können die Verantwortung für das Einhalten der Verkehrsregeln nicht auf die Technik ihres Fahrzeugs abwälzen. Sie dürfen sich daher nicht allein auf einen Tempomat verlassen, der die Geschwindigkeit automatisch regelt.

Das zeigt ein Urteil des Oberlandesgerichts Köln (Az.: 1 RBs 213/19). Darüber berichtet die Arbeitsgemeinschaft Verkehrsrecht des Deutschen Anwaltvereins (DAV) anlässlich des Verkehrsgerichtstags in Goslar (noch bis 31. Januar).

Weil er außerorts 22 Stundenkilometer zu schnell war, musste ein Autofahrer 100 Euro Geldbuße zahlen. Der Mann argumentierte, er habe sich auf das Tempo-Reguliersystem seines Fahrzeugs verlassen. Die daran gekoppelte automatische Verkehrszeichenerkennung sollte Schilder mit Tempobeschränkungen erkennen und die Geschwindigkeit regulieren. Die Einrichtung hatte aber nicht funktioniert.

Die Klage des Autofahrers gegen das Bußgeld blieb erfolglos. Denn Fahrzeugführer seien auch bei Einsatz eines Tempomats verpflichtet, die Einhaltung der Höchstgeschwindigkeit zu gewährleisten, entschied das Gericht.

Verkehrsgerichtstag

Das könnte Sie auch interessieren

elona ist da. Ihre lokalen Nachrichten.

Was Hobbyköche über die Schwarzwurzel wissen sollten

Was Hobbyköche über die Schwarzwurzel wissen sollten

Bin ich gegen Corona immun? Jetzt mit dem Corona-Antikörper-Selbsttest herausfinden

Bin ich gegen Corona immun? Jetzt mit dem Corona-Antikörper-Selbsttest herausfinden

15 Ratsmitglieder in Weyhe verabschiedet

15 Ratsmitglieder in Weyhe verabschiedet

Relax Pur für 2 – jetzt zum Schnäppchenpreis von 29,99 Euro

Relax Pur für 2 – jetzt zum Schnäppchenpreis von 29,99 Euro

Meistgelesene Artikel

An der Zapfsäule: Warum Sie auf keinen Fall weitertanken sollten, wenn es geklickt hat

An der Zapfsäule: Warum Sie auf keinen Fall weitertanken sollten, wenn es geklickt hat

An der Zapfsäule: Warum Sie auf keinen Fall weitertanken sollten, wenn es geklickt hat
Tank-Tourismus boomt: So billig ist der Sprit in diesen Ländern

Tank-Tourismus boomt: So billig ist der Sprit in diesen Ländern

Tank-Tourismus boomt: So billig ist der Sprit in diesen Ländern
Irre Benzinpreise: An diesen Stellen lässt sich beim Fahren Geld sparen

Irre Benzinpreise: An diesen Stellen lässt sich beim Fahren Geld sparen

Irre Benzinpreise: An diesen Stellen lässt sich beim Fahren Geld sparen
Porsche Taycan Facelift: Kuriose neue Farben – und ein Kritikpunkt weniger

Porsche Taycan Facelift: Kuriose neue Farben – und ein Kritikpunkt weniger

Porsche Taycan Facelift: Kuriose neue Farben – und ein Kritikpunkt weniger

Kommentare