Maroder Asphalt

Schlagloch: Autofahrer bekommt Schadensersatz

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Überall in Deutschland sind sie ein Problem: Schlaglöcher. Doch wer zahlt den Schaden am Auto?

Wer mit seinem Auto in ein Schlagloch rumpelt, war bis jetzt oft selber schuld. Nach dem Winter müssen Autofahrer mit maroden Straßen rechnen. Ein Gericht hat nun in einem Fall anders entschieden.

Die Stadt Heilbronn muss einem Autofahrer Schadenersatz zahlen, der mit seinem Wagen in ein Schlagloch gefahren war. Das entschied am Donnerstag das Landgericht in der Stadt in Baden-Württemberg. Die Kommune sei ihrer Verkehrssicherungspflicht nicht nachgekommen. Unter dem Strich muss die Stadt dem 48-Jährigen danach rund 300 Euro zahlen. Was das Urteil für andere Kommunen bedeutet, ist noch offen.

Der Kläger war im Juni 2013 mit seinem Cabrio durch ein zwölf Zentimeter tiefes, 1,20 Meter langes und 70 Zentimeter breites Schlagloch gefahren. Dadurch seien Reifen und Felgen beschädigt worden.

Der Cabriofahrer verklagte die Stadt darauf, den Schaden zu bezahlen. Aus Sicht des Verteidigers hatte die Kommune alles Nötige getan, um die viel befahrene Straße instand zu halten. Ein Schlichtungsversuch des Richters fand keine Zustimmung.

Nicht ordentlich geflickt

Der Deutsche Städtetag in Berlin wollte das Urteil mit Blick auf andere Kommunen nicht kommentieren. „Es gibt viele vergleichbare Prozesse in anderen Städten, und jedes Urteil hängt von den Gegebenheiten vor Ort ab“, sagte eine Sprecherin.

Kurt Bauer, Rechtsamtsleiter der Stadt Heilbronn, sieht das etwas anders: „Das Urteil reiht sich in die Rechtsprechung des Oberlandesgerichts München aus dem Jahr 2010 ein, das die Anforderungen an die Verwaltung erhöht hat, Schlaglöcher zu überprüfen.“

In diesem Fall war das Loch verfüllt, aber nicht wieder überprüft worden. Darüber, ob die Reparatur ausreichend war, hatten sich beide Parteien eine weitere Beweisaufnahme gewünscht. Sie zeigten sich deshalb überrascht vom heutigen Urteil, das die Kosten von rund 600 Euro halbe-halbe teilt. Sie hätten mit einer längeren Beweisaufnahme gerechnet.

Der Kläger Johannes Krist sagte, er habe zwar „gewissermaßen gewonnen“, sich aber mehr Schadenersatz erhofft. Rechtsamtsleiter Bauer hofft mit Blick auf mögliche weitere Klagen, dass das große Loch ein atypischer Sonderfall gewesen sei.

So entsteht ein Schlagloch

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dpa

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