Podiumsdiskussion über den Kulturkampf von rechts

Das Ende der Naivität

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Neutral? National? Die AfD hat ihre eigenen Vorstellungen von Kultur.

Bremen - Nervosität liegt in der Luft, am Wochenende in der Schwankhalle in Bremen. Auf dem Programm steht, neben der Installation „Stricken“ von Magda Korsinsky, eine Podiumsdiskussion über den „Kulturkampf von rechts“. Eingeladen hat die Schwankhalle gemeinsam mit der Gruppe AfD Watch. Vorsorglich weisen die Veranstalter daraufhin, man werde gegebenenfalls vom Hausrecht Gebrauch machen. Rassistische, nationalistische, antisemitische oder sonstige menschenverachtende Äußerungen würden nicht geduldet.

Wenige Tage vorher hatten die „Süddeutsche Zeitung“ und das ARD-Magazin „Titel Thesen Temperamente“ unter dem Titel „Druck von rechts“ eine Chronik der kulturpolitischen Interventionen von rechts, nicht nur übrigens, aber mehrheitlich seitens der AfD, veröffentlicht. Zwischen Dezember 2016 und vergangenem August zählt die Chronik immerhin 40 Fälle auf.

In der Schwankhalle sitzen Frank Oberhäußer (Turbo Pascal, Berlin), Nadine Jessen (Kampnagel, Hamburg), Kriz Sahm (Zucker-Netzwerk, Bremen) und Maximilian Stark (AfD Watch, Bremen) mit dem Moderator und freien Journalisten Henning Bleyl auf dem Podium, um zu klären, was da eigentlich los ist, wie es einzuordnen ist und wie darauf zu reagieren wäre.

Den Befund, dass es die in „Druck von rechts“ dokumentierten Interventionen gibt, würde wohl auch die AfD nicht bestreiten. In ihren Wahlprogrammen bezieht sie schließlich ausdrücklich Stellung gegen die angebliche Bevorzugung linker Kulturprojekte und Multikulturalismus sowie für eine deutsche Leitkultur. Ideologische Schlagseiten sieht sie ganz auf Seiten des Staats. Da die Partei inzwischen flächendeckend und meist in Fraktionsgröße in den Landtagen vertreten ist, stehen ihr einschlägige parlamentarische Mittel zur Verfügung, die sie durchaus nutzt.

Im vergangenen Juni beispielsweise fragten AfD-Angeordnete im baden-württembergischen Landtag, wie viele Balletttänzer, Schauspieler, Sänger und Musiker an den Opern und Theatern des Bundeslandes keinen deutschen Pass besäßen. Es ist also keineswegs ein „Ost-Problem“. Und auch wenn Bremen in der erwähnten Dokumentation nicht vorkommt, berichtet Kriz Sahm vom Zucker-Netzwerk im Zusammenhang mit dem Kauf eines Bunkers durch den Zucker-verein von Störfeuern von rechts.

Die Kulturpolitik ist laut Maximilian Stark von AfD Watch seit dem Einzug der AfD in den Bundestag zu einem wichtigen Feld der Auseinandersetzung geworden. Dabei gehe es nicht allein um Theater und Museen, sondern auch um Sprache. Der von den 68ern erkämpfte „Minimalkonsens“ solle unterwandert werden, ein positiver Bezug auf die deutsche Geschichte propagiert, Björn Höckes „erinnerungspolitische Wende um 180 Grad“ im Sinn.

Wie damit in der Praxis umzugehen wäre, ist dann allerdings schon weniger klar. Immerhin: Dass in der Konfrontation werde die eigene Position klarer werde, sagt Jessen: „Die Zeit der Naivität ist vorbei.“ Darauf können sich die auch die anderen Diskutanten einigen. Umso wichtiger scheinen auch deshalb Initiativen wie das Projekt „Wir sind viele“. Sofern sie nicht nur wohlfeile Lippenbekenntnisse sind. Maximilian Stark betont, man müsse vor allem sachlich argumentieren und glaubwürdig bleiben.

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