Weitere Castor-Polizisten kamen aus dem Ausland

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Bei Großeinsätzen seien Beamte aus anderen Ländern regelmäßig als Gäste dabei, erklärte Innenministeriumssprecher Klaus Engemann.

Hannover - Nach dem Streit um den handfesten Einsatz eines französischen Polizisten beim Castor-Transport in Niedersachsen ist bekanntgeworden, dass auch Beamte aus Kroatien, Polen und den Niederlanden im Wendland dabei waren.

Anders als die französischen Elitepolizisten seien diese Beamten aber bei den niedersächsischen Behörden angemeldet gewesen, sagte Innenministeriumssprecher Klaus Engemann am Samstag.

Von der Anwesenheit uniformierter französischer Beamte habe die Einsatzleitung erst während des laufenden Castortransports von dem französischen Verbindungsbeamten in Deutschland erfahren. Koordiniert worden sei der Einsatz der Franzosen am vergangenen Wochenende von der Bundespolizei. Von dort gelangten Informationen zu den französischen Beamten nicht zu den niedersächsischen Behörden.

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Bei Großeinsätzen seien Beamte aus anderen Ländern regelmäßig als Gäste dabei, sagte Engemann. Während die Kroaten in Polizeikleidung, aber ohne Helm und Waffen kamen, trugen die Polizisten aus den Niederlanden und Polen Zivilkleidung.

Der mit einem Schlagstock ausgerüstete Franzose war gegen einen auf den Schienen liegenden Demonstranten vorgegangen. Nach Darstellung des Bundesinnenministeriums war er einem deutschen Beamten in einer Notsituation zur Hilfe geeilt.

Frankreichs Polizei sieht sich im Recht

Die Nothilfe eines französischen Polizisten vor einer Woche beim Castor-Transport in Gorleben ist aus Pariser Sicht absolut legal gewesen. Die französische Polizeiführung betonte nach Rundfunkberichten vom Samstag, es gebe an der Legalität dieses Einsatzes keine Zweifel.

Grundlage sei der 2005 zwischen Belgien, Deutschland, Spanien, Frankreich, Luxemburg, Österreich und den Niederlanden geschlossene Vertrag von Prüm zur grenzüberschreitenden Polizeiarbeit. So seien etwa in Frankreich seit 2008 deutsche, spanische oder holländische Beamte aus den Nachbarländern in ihrer Uniform bei bestimmten Veranstaltungen präsent.

Zudem habe es klare Absprachen zwischen den Behörden beider Länder gegeben, aufgrund derer Frankreich zwei deutschsprachige Bereitschaftspolizisten entsandt habe. Diese seien bedrängten deutschen Kollegen zu Hilfe geeilt.

Einer der französischen Beamten war handgreiflich gegen Anti-Atomkraft-Demonstranten vorgegangen. Hintergrund für den Einsatz am vergangenen Sonntag sei eine akute “Notsituation von deutschen Bundespolizisten“ während einer Personenkontrolle infolge einer Beamtenbeleidigung gewesen, hatte in Berlin ein Sprecher des Bundesinnenministeriums erklärt.

Der Grüne-Bundestagsabgeordnete Hans-Christian Ströbele hatte als erster auf den Sachverhalt aufmerksam gemacht.

dpa

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