Streit um E-Zigaretten geht vor Gericht weiter

Köln - Der gerichtliche Streit um die Einstufung der E-Zigarette als Arzneimittel geht weiter. Das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) will gegen ein Kölner Urteil in Berufung gehen.

Dies sagte ein Sprecher am Donnerstag. Das Kölner Verwaltungsgericht hatte vor einem Monat entschieden, elektrische Zigaretten mit nikotinhaltiger Flüssigkeit seien nicht als zulassungspflichtiges Arzneimittel einzuordnen. Nach der Berufung muss sich das Oberverwaltungsgericht (OVG) in Münster schon zum zweiten Mal mit der umstrittenen E-Zigarette befassen.

Das OVG hatte am 23. April in einem Eilverfahren entschieden, dass das NRW-Gesundheitsministerium nicht mehr in bisheriger Form vor dem Verkauf von E-Zigaretten warnen darf. Die nikotinhaltigen Flüssigkeiten (Liquids), die verdampfen und inhaliert werden, seien nicht als Arznei zu bewerten (Az.: 13 B 127/12).

Deutschland ist mit geschätzten zwei Millionen Konsumenten ein lukrativer Markt für die E-Zigarette. NRW-Ministerium und Bundesregierung bewerten die nikotinhaltigen E-Zigaretten als Arzneimittel - wie auch gut die Hälfte der anderen Bundesländer.

dpa

Rubriklistenbild: © dpa

Leaks nach Manchester-Anschlag: Trump verspricht Aufklärung

Leaks nach Manchester-Anschlag: Trump verspricht Aufklärung

„Hoya ist mobil“ 2017

„Hoya ist mobil“ 2017

Treckertreffen in Dreeke

Treckertreffen in Dreeke

Ginsengfest und Mittelalter-Spektakel in Walsrode

Ginsengfest und Mittelalter-Spektakel in Walsrode

Meistgelesene Artikel

Mann schlägt Spinne tot - plötzlich steht die Polizei vor der Tür

Mann schlägt Spinne tot - plötzlich steht die Polizei vor der Tür

Schlauch platzt! Autos statt Fahrbahn markiert 

Schlauch platzt! Autos statt Fahrbahn markiert 

Mutter und Tochter seit zwei Jahren vermisst: Neue Spur

Mutter und Tochter seit zwei Jahren vermisst: Neue Spur

Einbrecher erlebt unangenehme Überraschung bei Handyklau

Einbrecher erlebt unangenehme Überraschung bei Handyklau

Kommentare