Radweg nicht gestreut: Kommune muss zahlen

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Wenn Bürger bei Glatteis auf ungestreuten Wegen ausrutschen, kann das Konsequenzen für die Kommune haben.

Oldenburg - Wenn Bürger bei Glatteis auf ungestreuten Wegen ausrutschen, kann das für Kommunen teuer werden. Das Oberlandesgericht Oldenburg urteilte zugunsten einer gestürzten Radfahrerin.

Eine Gemeinde bei Oldenburg (Niedersachsen) muss Schmerzensgeld und Schadenersatz an eine Frau zahlen, die im Winter mit ihrem Rad gestürzt war und sich den Ellenbogen gebrochen hatte. Das entschied das Oberlandesgericht. Zwar gebe es keine generelle Streupflicht. An zentralen und gefährlichen Stellen sehe dies jedoch anders aus, begründeten die Richter am Dienstag (AZ 6 U 30/10).

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Allerdings trage die Frau eine Mitschuld, weil sie vorsichtiger hätte fahren müssen. Die Kommune muss 1500 Euro an die Klägerin zahlen und die Hälfte der Behandlungskosten tragen.

dpa

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