Gefangener hatte Beschwerde eingelegt

Nichtraucherschutz gilt auch hinter Gitter

Hamm - Auch hinter Gitter sollen gesundheitsbewusste Zeitgenossen von blauem Dunst verschont bleiben. Nicht rauchende Häftlinge müssen ihre Gefängniszelle nicht mit Rauchern teilen.

Das hat das Oberlandesgericht Hamm entschieden. Ein nicht rauchender Strafgefangener hatte im Essener Gefängnis vier Tage mit Rauchern in einer Gemeinschaftzelle gesessen, während er auf einen Gerichtstermin wartete. Seine Haft verbüßte er sonst in Süddeutschland.

Der Häftling beantragte, seine Unterbringung mit Rauchern für rechtswidrig zu erklären. Die Strafvollstreckungskammer des Landgerichts Essen wies dies mit der Begründung ab, der Mann hätte zuvor eine Einzelzelle oder Nichtraucherzelle beantragen müssen. Das Oberlandesgericht Hamm gab ihm jedoch Recht: Das nordrhein-westfälische Nichtrauchergesetz verbiete das Rauchen in einem Haftraum, in dem Nichtraucher seien. Ausnahme: Wenn der gemeinsamen Unterbringung mit Rauchern ausdrücklich zugestimmt werde.

dpa

Rubriklistenbild: © dpa

Dschungelcamp 2017: Tag vier im Busch in Bildern

Dschungelcamp 2017: Tag vier im Busch in Bildern

Wunderschöner Winter: Das sind die besten Leserfotos 

Wunderschöner Winter: Das sind die besten Leserfotos 

Unfall an Stauende: Lkw-Fahrer tödlich verletzt

Unfall an Stauende: Lkw-Fahrer tödlich verletzt

Bericht: Amri war nahezu wöchentlich Thema bei Behörden

Bericht: Amri war nahezu wöchentlich Thema bei Behörden

Meistgelesene Artikel

„Hamburgs unübersehbares Zeichen“: Die Elbphilharmonie ist eröffnet

„Hamburgs unübersehbares Zeichen“: Die Elbphilharmonie ist eröffnet

Kluger Köder: Mädchen überführt Grapscher

Kluger Köder: Mädchen überführt Grapscher

Schneechaos und Unfälle: Sturmtief „Egon“ zieht über Deutschland

Schneechaos und Unfälle: Sturmtief „Egon“ zieht über Deutschland

Eingefrorener Fuchs als Warnung an alle ausgestellt

Eingefrorener Fuchs als Warnung an alle ausgestellt

Kommentare