Corona-Pandemie

Lockdown-Lockerung: In Berlin – Ausgangssperre für Geimpfte gekippt!

Erleichterung im Corona-Lockdown: Bereits ab Samstag, 8. Mai 2021, sollen Kontaktbeschränkungen und Ausgangssperre für Geimpfte wegfallen. Beschluss von SPD und CDU.

Hamburg/Berlin – Die Ausgangssperre* und die Kontaktbeschränkungen sollen für vollständig Geimpfte und Covid-19-Genesene jetzt wegfallen. Die Erleichterungen sollen bereits ab Samstag, 8. Mai 2021, in Kraft treten. Darauf sollen sich die beiden Regierungsfraktionen von CDU und SPD am Montag bereits geeinigt haben, wie die „Bild“-Zeitung berichtet. Bei der Opposition wurde das Vorgehen begrüßt.

Impfquote in Hamburg:7,1 Prozent (vollständig geimpft)
Impfquote in Niedersachsen:7,1 Prozent (vollständig geimpft)
Impfquote in Bremen:6,9 Prozent (vollständig geimpft)
Impfquote in Deutschland:8,0 Prozent (vollständig geimpft)

Laut dem Medienbericht können sich Geimpfte und Genesene dann ab dem Wochenende untereinander in unbegrenzter Zahl treffen. Auch Treffen mit nicht geimpften Haushalten sind dann einfacher möglich. Denn Geimpfte und Genesene zählen bei den strikten Personenregeln nicht mehr mit. Außerdem müssen diese Personengruppen dann bei einem Friseurbesuch oder beim Einkaufen in einem Geschäft keine Selbsttests mehr vorlegen.

Lockdown-Lockerung: Geimpfte erhalten Sonderrechte – Ausgangssperre und Kontaktbeschränkungen gekippt

Mit der Initiative reagieren die Bundestagsfraktionen auf eine Empfehlung des Robert-Koch-Instituts (RKI), wonach von Geimpften und Genesenen ein sehr geringes Ansteckungsrisiko ausgeht. Als vollständig geimpft gilt, wer mindestens zwei Impfungen von Astrazeneca, Biontech oder Moderna erhalten hat. Als Genesener gilt, bei den die Erkrankung mindestens 28 Tage und höchstens sechs Monate vorbei ist. Beide Personengruppen sollen aber weiterhin an die Maskenpflicht gebunden sein – aus Rücksichtnahme auf die Deutschen, die noch nicht geimpft wurden.

Freie Fahrt für freie Bürger ohne Ausgangssperre: Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) räumt Geimpften Erleichterungen im Corona-Lockdown ein.

Damit nimmt die Debatte um Lockdown-Lockerungen deutlich Fahrt auf. Bereits am Wochenende hatte Vizekanzler Olaf Scholz* (SPD) den Geimpften und Genesenen schnelle Erleichterungen bei den strengen Corona-Regeln in Aussicht gestellt*. Der Fahrplan sieht vor, dass der Entwurf der Verordnung am Mittwoch vom Bundeskabinett offiziell auf den Weg gebracht und dann am Freitag von Bundestag und Bundesrat beschlossen wird. In Kraft treten könnte das Gesetz dann am 8. Mai 2021.

Mit dem neuen Erlass will der Bund einen Flickenteppich im Vorgehen gegen die Krise vermeiden. Weil die Bundesregierung ursprünglich ein Gesetz erst für Ende Mail anvisiert hatte, haben fast alle Bundesländer bereits eigene Verordnungen zu dem Thema erlassen. Neben Bayern und Rheinland-Pfalz gilt hier auch Niedersachsen im Norden als Vorreiter*. So zeigte sich Bremen* lange zögerlich, ebenso wie die Hansestadt Hamburg*.

Freiheit für Geimpfte: Bundesländer gewähren bereits Erleichterung für Geimpfte bei Corona-Regeln

So hatte der Erste Bürgermeister Peter Tschentscher* (SPD) noch in der vergangenen Woche vor zu frühen Erleichterungen für Geimpfte gewarnt*. Jedoch sinkt in der Hansestadt die Inzidenz derzeit so stark, dass die Ausgangssperre ohnehin auf der Kippe* steht. Am Dienstag will der Senat den Angaben zufolge über das weitere Vorgehen beraten.

Ungeachtet dessen wurde aber bei der Opposition im Bund der Beschluss der Regierungsfraktionen begrüßt. Das Vorhaben der Bundesregierung gehe „in die richtige Richtung“, sagte Parteichef Robert Habeck dem Fernsehsender n-tv. Er unterstrich zugleich, dass es bei einer Lockerung für Geimpfte nicht um Privilegien ginge, sondern um eine Rückgabe von zuvor eingeschränkten Freiheitsrechten. Ob Sie das genauso sehen, darüber können Sie in unserer Umfrage abstimmen. Habeck sagte jedenfalls: „Es ist schon ratsam, ein bisschen auf die zeitliche Tube zu drücken.“ * 24hamburg.de, kreiszeitung.de und nordbuzz.de sind ein Angebot von IPPEN.MEDIA.

Rubriklistenbild: © Moritz Frankenberg/dpa/picture alliance & Michele Tantussi/dpa/picture alliance

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