Kaum Chancen für Abwahl von Sauerland

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Adolf Sauerland hat bisher gute Chancen nicht abgewählt zu werden.

Duisburg - Ohne die Stimmen einiger CDU-Parteikollegen kann der Duisburger Oberbürgermeister Adolf Sauerland nicht abgewählt werden. Bisher steht die Partei geschlossen hinter dem OB.

Der Duisburger Oberbürgermeister Adolf Sauerland (CDU) hat trotz der Loveparade-Katastrophe gute Aussichten, im Amt zu bleiben. Bei jetziger Faktenlage werde die CDU-Fraktion einen Abwahlantrag geschlossen ablehnen, sagte CDU-Ratsmitglied Rainer Enzweiler am Dienstag. Hinzu kämen drei Stimmen aus anderen Fraktionen, die sicher für Sauerland seien. Dieses Meinungsbild habe er bei persönlichen Gesprächen gewonnen. Für die Abwahl ist eine Zwei-Drittel-Mehrheit der 75 Mandatsträger im Duisburger Rat erforderlich. Die CDU hat 25 Sitze.

Hinzu kommt die Stimme Sauerlands, der Vorsitzender des Rates ist. Auch ohne sein Votum wäre ein Abwahlantrag bei geschlossenen Reihen seiner eigenen Fraktion und mindestens einer Stimme anderer Ratsmitglieder abgelehnt. Die FDP will eine vorgezogene Sondersitzung des Rates Ende August. Dabei werde es aber zunächst um Fakten und Fragen an die Verwaltung gehen, sagte FDP-Ratsmitglied Wilhelm Bies. Eine weitere Sondersitzung mit dem Tagesordnungspunkt Abwahl erwarte er dann für Mitte September.

Die nächste reguläre Ratssitzung wäre erst am 4. Oktober. Ohnehin könnte der Rat Sauerland aber nur dann ohne Bürgerentscheid absetzen lassen, wenn der OB sich seinem Votum freiwillig beugen würde. “Sauerland sitzt das aus. Was soll man dazu sagen“, kritisierte SPD-Fraktionsgeschäftsführer Uwe Linsen. Die Initiative “Mehr Demokratie“ forderte angesichts der Diskussion die Möglichkeit, Bürgermeister direkt per Bürgerbegehren abzuwählen. Dies ist bisher in NRW nicht möglich; zunächst muss der Rat eine Abwahl beschließen.

dpa

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