Gericht untersagt NPD-Aufmarsch in Leipzig

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Polizeifahrzeuge stehen am Freitag (19.08.11) in Leipzig am Voelkerschlachtdenkmal, an dem ein Banner mit einem Anti-Nazi-Symbol haengt. Eine geplante Veranstaltung der rechtsextremen NPD am Samstag (20.08.11) vor dem Denkmal ist verboten worden.

Leipzig - In Leipzig dürfen nach einem gerichtlichen Beschluss  am heutigen Samstag weder die rechtsextreme NPD noch Gegendemonstranten ihre geplanten Kundgebungen abhalten. Doch es gibt auch Kritik an der Entscheidung.

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Damit bestätigte das Sächsische Oberverwaltungsgericht (OVG) am späten Freitagabend die von der Stadt Leipzig verhängten Demonstrationsverbote.

Angesichts der zu erwartenden Gefahren für Leib und Leben von Demonstranten, Anwohnern und Polizisten müsse die Demonstrationsfreiheit ausnahmsweise zurückstehen, teilte das OVG in Bautzen mit. Die Entscheidungen seien - abgesehen von der Möglichkeit einer Verfassungsbeschwerde - unanfechtbar.

Das Verbot betrifft nach dem Beschluss sowohl die Kundgebung der NPD am Hauptbahnhof als auch sämtliche Protestaktionen der Gewerkschaft Verdi, des Aktionsbündnisses “Leipzig nimmt Platz“, von Bündnis 90/Die Grünen und von anderen Anmeldern.

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Das Aktionsbündnis “Leipzig nimmt Platz“ kritisierte unterdessen die Entscheidung des OVG. “Ein derart tiefer Einschnitt in demokratische Grundrechte, hier das auf Versammlungsfreiheit, ist für uns in keiner Weise nachzuvollziehen“, erklärte eine Sprecherin in der Nacht zum Samstag. Zudem kündigte sie eine alternative Veranstaltung im Hof des Leipziger Volkshauses an.

Ursprünglich wollte die rechtsextreme NPD ihre Kundgebung samt Rock-Konzert am geschichtsträchtigen Völkerschlachtdenkmal abhalten. Das Völkerschlachtdenkmal war in der Vergangenheit immer wieder Aufmarsch-Ort für rechte Demonstrationen. Das monumentale Geschichtsdenkmal ist das markanteste Wahrzeichen der Stadt Leipzig.

dpa

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