„Bezug zum Rechtsextremismus“

Geheimdienst enttarnt mutmaßlichen Rechtsextremisten im Verteidigungsministerium

Ein Mann geht in das Bundesverteidigungsministerium.
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Der Militärische Abschirmdienst (MAD) untersucht einen Rechtsextremismusverdacht gegen einen Referenten im Verteidigungsministerium.

Der Geheimdienst der Bundeswehr hat einen mutmaßlichen Rechtsextremisten im Verteidigungsministerium enttarnt. Offenbar hatte der Mitarbeiter Zugang zu sensiblen Daten.

Berlin – Im Verteidigungsministerium wurde ein mutmaßlich rechtsextremer Mitarbeiter durch den Bundeswehr-Geheimdienst MAD enttarnt. Demnach wurden die Fachpolitiker des Bundestags am Mittwochmorgen, 22. September 2021, über den Fall unterrichtet.

Militär:Bundeswehr
Reservisten:30.000
Gründung:12. November 1955, Westdeutschland
Hauptsitz:Bonn

Dem Mann sei bis zu einer Entscheidung in seinem Fall der Zugang zu einer „sicherheitsempfindlichen Tätigkeit“ untersagt worden, teilte das Ministerium am Mittwoch den Obleuten im Verteidigungsausschuss mit. Es handele sich um einen zivilen Mitarbeiter, gegen den sicherheitsrelevante Hinweise „mit Bezug zum Rechtsextremismus“ vorlägen, so MAD.

Mutmaßlicher Rechtsextremist im Verteidigungsministerium: Bericht über zwei weitere Fälle

Berichtet wurden dabei auch Details zu zwei bereits bekannten Fällen im Kommando Spezialkräfte (KSK), bei denen gegen einen Offizier sowie einen Unteroffizier ermittelt wird. Ein Leutnant wird beschuldigt, im Jahr 2014 eine „geringe Zahl“ von Bildern mit einem rechtsextremen Hintergrund über die Whatsapp-Gruppe seines Zuges geteilt zu haben.

Ein KSK-Oberstabsfeldwebel soll 2015 in den USA während einer Ausbildung die schwarz-weiß-rote Reichsflagge neben der Bundesflagge angebracht, dies unterstützt oder nichts dagegen unternommen haben.

Fälle von Rechtsextremismus in der Bundeswehr: Zeigen von Reichskriegsflaggen verboten

Die Innenminister von Bund und Ländern hatten – allerdings im Juni dieses Jahres – einen Mustererlass vorgelegt, um einheitlich gegen das Zeigen von Reichsfahnen und Reichskriegsflaggen aus der Kaiser- und NS-Zeit in der Öffentlichkeit vorzugehen. Seitdem sind Reichskriegsflaggen verboten.

Ein Grund für die neue Bewertung: Die Fahnen werden nach Auffassung der Innenminister vermehrt von rechtsextremistischen Gruppen als Symbol und Ersatz für die verbotene Hakenkreuzfahne genutzt. (Mit Material der dpa) * kreiszeitung.de ist ein Angebot von IPPEN.MEDIA.

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