Folter im Jugendgefängnis: Neun Angeklagte

Leipzig - Wegen der Folterung unter Häftlingen im sächsischen Jugendgefängnis Regis-Breitingen im April und Mai 2008 hat die Staatsanwaltschaft gegen neun Beschuldigte Anklagen erhoben.

Wie die Behörde am Dienstag mitteilte, hat sie die Anklagen bereits im Dezember 2008 sowie im Mai und Juni 2009 beim Landgericht Leipzig und den Amtsgerichten Leipzig und Borna eingereicht. Das sächsische Justizministerium in Dresden verteidigte die Entscheidung, die Öffentlichkeit bisher nicht über das Verbrechen informiert zu haben.

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Häftling (18) in Jugendgefängnis gefoltert

“Eine initiative Information der Presse oder Öffentlichkeit war unter Berücksichtigung der Besonderheiten des Jugendstrafvollzuges nicht angezeigt“, teilte das Ministerium mit. Es sei zu berücksichtigen, dass es sich bei mehreren beschuldigten Mitgefangenen und dem Geschädigten um Jugendliche handelte. Das Ministerium verwies auf den besonderen Schutz der Persönlichkeitsrechte Jugendlicher. Auch die Staatsanwaltschaft und das Landgericht Leipzig wollten mit dieser Begründung keine Einzelheiten des Falls veröffentlichen.

Das Landgericht bestätigte, dass gegen zwei zur Tatzeit 15 und 24 Jahre alte Häftlinge Anklage wegen versuchten Mordes und gefährlicher Körperverletzung erhoben wurde. Ihnen wird vorgeworfen, im Mai 2008 einen Mithäftling geschlagen und versucht zu haben, ihn zu erdrosseln. Außerdem sollen sie versucht haben, ihn zur Selbsttötung zu treiben.

Das Justizministerium teilte mit, nach den Ergebnissen der Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Leipzig sei der Jugendstrafgefangene im April und Mai 2008 mehrfach und mit erheblicher Intensität von Mitgefangenen misshandelt worden. Es lägen keine Anhaltspunkte für strafrechtlich relevantes Verhalten von Bediensteten der Jugendstrafvollzugsanstalt vor.

Das Opfer hat sich der Mitteilung zufolge Bediensteten gegenüber offenbart. Danach wurden die Mitgefangenen getrennt in verschiedenen Hafthäusern untergebracht. “Der Anstaltsleiter hat den Anstaltsbeirat der JSA Regis-Breitingen in der auf die Vorfälle folgenden Sitzung im Juni 2008 über die Misshandlung des Gefangenen und die Einschaltung der Staatsanwaltschaft informiert“, berichtete das Ministerium weiter.

Der “Focus“ hatte berichtet, zwei Mithäftlinge hätten den 18-Jährigen im Duschraum mit kochendem Wasser übergossen und mit einem Besenstiel geschlagen. Gemeinsam mit anderen Häftlingen sollen sie ihm ein Hakenkreuz und SS-Runen auf den Oberkörper gemalt haben. Zuvor hätten sie das Opfer an einen Stuhl gefesselt. Dann hätten sie ihm damit gedroht, dass russische Häftlinge ihn auf grausame Art töten wollten und bereits ein Kopfgeld auf ihn ausgesetzt sei.

Über Einzelheiten und die innerhalb des sächsischen Jugendstrafvollzuges gezogenen Konsequenzen will Justizminister Geert Mackenroth am Dienstag in der Kabinettspressekonferenz informieren. 

ap

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