Änderung im Infektionsschutzgesetz

Corona: Neue Maskenregel für Kinder ab Ende Mai – Spahn gesteht sinnlose Maßnahme ein

Die Maskenpflicht für Kinder soll geändert werden. Für Kinder und Jugendliche zwischen sechs und 16 Jahren sind bald keine FFP-2-Masken mehr vorgeschrieben.

Deutschland – Die bundeseinheitlichen Corona-Maßnahmen sehen ab einer 7-Tage-Inzidenz von 100 eine FFP2-Masken-Pflicht auch für Kinder vor – und zwar beispielsweise in Bus und Bahn, bei Friseurbesuchen oder Arztterminen. Diese soll nun kippen, wie RUHR24* berichtet. Als Begründung gibt Bundesgesundheitsminister Jens Spahn an: „Masken müssen passen, damit sie schützen.“

Bundesministerium für Gesundheit (BGM)oberste Bundesbehörde der Bundesrepublik Deutschland
BehördenleitungJens Spahn (CDU), Bundesminister für Gesundheit
HauptsitzBonn, NRW

FFP2-Maskenpflicht für Kinder – Corona-Regelung stellt Apotheken vor Probleme

Hintergrund der geplanten Änderung ist demnach, dass die Regelung, Kindern das Tragen von FFP2-Masken vorzuschreiben von vorneherein nicht richtig durchdacht war. So erklärt die Deutsche Apotheker Zeitung (DAZ), dass die Apotheken stets vor dem Problem standen, nicht zu wissen, welche FFP2-2-Masken für Kinder geeignet seien.

Auf Anfrage der Bundesvereinigung Deutscher Apothekerverbände (ABDA) habe das Bundesgesundheitsministerium im März 2021 erklärt: „Hinsichtlich der Größen für Kinder gibt es nach Rücksprache mit dem BMAS bislang keine FFP2-Masken, die ausdrücklich für Kinder entworfen sind und auch der einschlägigen Norm genügen.“

Corona-Maskenpflicht: Risikobewertung für FFP2-Masken bei Kindern fehlt

Weiter hieß es in der Erklärung, die kleinste Größe für FFP2-Masken nach der Norm EN 149 sei die Größe XS. Es sei aber bislang noch gar keine Risikobewertung erfolgt, die beispielsweise die Verwendungsbedingungen für Kinder oder die Atmungskapazität erfolgt.

Mit anderen Worten: Es gibt bislang gar keinen der Verordnung entsprechenden Atemschutz für Kinder. Mehr noch: Wie die Deutsche Apotheker Zeitung erklärt, ist der Verkauf von Kinder-FFP2-Masken eigentlich gar nicht erlaubt (weitere Infos zum Coronavirus in NRW* auf RUHR24).

Apotheker klären auf: Es gibt gar keine FFP2-Masken für Kinder

Denn bei solchen Masken handele es sich nicht um Medizinprodukte, sondern um persönliche Schutzausrüstung. Diese dienten als solche dem Arbeitsschutz, weshalb es „naturgemäß“ gar keine FFP2-Masken für Kinder geben könne.

Das Problem hat nun auch der Bundesgesundheitsminister erkannt und will entsprechend handeln. Wie Bild.de zuerst berichtete habe der Minister verdeutlicht: „Da es für Kinder und Jugendliche kaum passende FFP2-Masken gibt, streichen wir für sie im Bundesgesetz die entsprechende Pflicht.“

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (SPD) will FFP2-Masken-Pflicht für Kinder abschaffen.

FFP2-Masken-Pflicht bei Kindern fällt – Infektionsschutzgesetz soll jetzt geändert werden

Konkret bezieht sich Jens Spahn (CDU) dabei auf § 28b des Infektionsschutzgesetzes, der bislang eine Pflicht zum Tragen von FFP2-Masken auch für Kinder in den folgenden Fällen vorsieht:

  • bei körpernahen medizinischen oder therapeutischen Dienstleistungen
  • bei Friseurbesuchen und bei der Fußpflege
  • sowie im öffentlichen Personennahverkehr (oder ‑fernverkehr), einschließlich Taxen und Schülerbeförderung

Neue Corona-Regelung für Kinder: Medizinische Maske statt FFP2-Maske

Laut DAZ-online soll § 28b Absatz 9 Infektionsschutzgesetz (IfSG) nun um den folgenden Satz ergänzt werden: „Für Personen, die das 6. Lebensjahr vollendet haben und das 16. Lebensjahr noch nicht vollendet haben, ist anstelle einer Atemschutzmaske (FFP2 oder vergleichbar) das Tragen einer medizinischen Gesichtsmaske (Mund-Nase-Schutz) erlaubt.“ 

Heißt konkret für Eltern und Kinder: Bei einer 7-Tage-Inzidenz von über 100 ist künftig für Kinder beim Arzt, bei Therapien, beim Friseur oder in Bussen und Bahnen keine FFP2-Maske mehr Pflicht. Eine einfache Stoffmaske reicht aber nicht.

Denn weiter vorgeschrieben sind medizinische (OP)-Masken. Diese gibt es laut Aussage des Bundesgesundheitsminister „in passender Größe“. Weiter komplett ausgenommen von der Maskenpflicht sind Kinder unter sechs Jahren – sie müssen gar keinen Mund-Nasen-Schutz tragen.

Änderung des Infektionsschutzgesetzes soll schnell beschlossen werden

Mit der entsprechenden Änderung des Infektionsschutzgesetzes wird sich der Bundestag voraussichtlich am Donnerstag (20. Mai) befassen,* berichtet auch Merkur.de. Ende Mai muss sie dann noch den Bundesrat passieren.

Ebenso in der Änderung vorgesehen sind explizite Strafen für Impfpass-Fälscher.* Auch die Möglichkeit, dass nicht nur Ärzte, sondern auch Apotheken Corona-Impfungen in die geplanten digitalen Impfausweise eintragen können, sieht die Änderung vor. *RUHR24 und Merkur.de sind Teil des Redaktionsnetzwerks von IPPEN.MEDIA.

Rubriklistenbild: © INA FASSBENDER

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