News-Ticker

Corona in Niedersachsen - Massive Steuereinbußen und zu hohe Neuverschuldung durch Corona-Krise?

Corona in Niedersachsen: Weil hält an Maskenpflicht fest. Wegen der Pandemie rechnet das Land mit massiven Steuereinbußen. Das sind die neuen Virus-Fallzahlen. Alle Infos im News-Ticker.

  • In Niedersachsen gibt es bisher 13.637 Corona-Fälle, 637 Todesfälle in Zusammenhang mit einer Corona*-Infektion und 12.386 Genesene (Stand: 05.07.2020).
  • Führen die massiven Steuereinbußen zu einer zu hohen Neuverschuldung?
  • Coronavirus in Niedersachsen*: Hier geht es zum alten News-Ticker.

Update vom Sonntag, 05.07.2020, 20 Uhr: Wegen Verstößen gegen die Regeln zur Eindämmung der Corona-Pandemie hat die Polizei eine Bar in Garbsen (Niedersachsen) geschlossen. Die geschätzten 30 Gäste hielten die Mindestabstände nicht ein, wie die Polizei am Sonntag mitteilte. Die Beamten stellten am Sonntagmorgen zudem fest, dass die Wirtin gegen Coronavirus-Auflagen verstieß, sodass im Fall einer Ansteckung die Nachverfolgung der Infektionskette nicht gewährleistet war. Anwohner hatten die Polizei alarmiert, weil die Gäste der Bar zu laut waren.

In Hannover schloss die Polizei sechs Kioske, um zu verhindern, dass sich dort größere Gruppen bilden. In den Straßen, in denen sich die Kioske befinden, hielten sich zuvor mehrere Menschen in größeren Gruppen auf. Die Polizisten erteilten am Freitagabend daraufhin Platzverweise. Auch in diesen Fällen wurde die Polizei zuvor wegen Ruhestörungen alarmiert.

Corona in Niedersachsen: Ministerpräsident Weil hält an Maskenpflicht fest

Update vom Sonntag, 05.07.2020, 17.30 Uhr: Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) hat vor einem vorschnellen Ende der Maskenpflicht im Einzelhandel gewarnt. Er bleibe bei seiner Auffassung, dass große Vorsicht im Umgang mit dem Coronavirus geboten sei, erklärte die Staatskanzlei in Hannover am Sonntag (05.07.2020).

„Gerade der Herbst wird nach Prognose vieler Wissenschaftler eine Bewährungsprobe für den Infektionsschutz werden. Wir dürfen uns deswegen nicht vorschnell in Sicherheit wiegen wegen geringer Infektionszahlen im Sommer“, sagte Regierungssprecherin Anke Pörksen. Bund und Länder hätten erst kürzlich aus gutem Grund an den bestehenden Regelungen festgehalten. Mehrere Länderminister hatten am Sonntag für ein baldiges Ende der Maskenpflicht in Geschäften plädiert.

Corona in Niedersachsen: Massive Steuereinbußen führen zu hoher Neuverschuldung

Update vom Sonntag, 05.07.2020, 15.20 Uhr: Das Land Niedersachsen spricht wegen der Corona-Krise von einem Einbruch der Steuereinnahmen. Das Land nahm im ersten Halbjahr 2020 13,6 Milliarden Euro ein - das sind 1,2 Milliarden Euro oder rund acht Prozent weniger als im Vorjahreszeitraum, wie das Finanzministerium in Hannover auf dpa-Anfrage mitteilte.

Mit Blick auf das Gesamtjahr hatte Finanzminister Reinhold Hilbers (CDU) bereits im Mai angekündigt, dass die Steuereinnahmen wohl nur noch 26,6 Milliarden Euro betragen dürften und damit um 2,9 Milliarden Euro geringer ausfallen würden als 2019. Ob es dabei bleibt, ist noch unsicher. „Der weitere Jahresverlauf wird insbesondere vom weiteren Verlauf der Pandemie abhängen und bleibt nach wie vor abzuwarten“, sagte ein Ministeriumssprecher.

Corona in Niedersachsen: Bereits zwei Nachtragshaushalte wegen Krise

Am Montag, 06.07.2020, gegen 12.30 Uhr, stellt die Landesregierung ihren Entwurf für den Haushalt 2021 vor. Auf die Corona-Krise hat sie in diesem Jahr bereits mit zwei Nachtragshaushalten im Volumen von insgesamt 12,8 Milliarden Euro reagiert, von denen der zweite Mitte Juli vom Landtag verabschiedet werden soll. Der Rechnungshof hält die damit verbundene Neuverschuldung allerdings für zu hoch und fordert Einsparungen mit Blick auf 2021.

Corona in Niedersachsen: Fallzahlen vom Sonntag

Update vom Sonntag, 05.07.2020, 14.24 Uhr: In Niedersachsen sind aktuell 13.637 Corona-Fälle bestätigt worden. Das sind 3 Personen mehr als am Vortag. Neue Todesfälle hat die Landesregierung nicht vermeldet. In Niedersachsen verstarben offiziell 637 Menschen in Verbindung mit dem Coronavirus. 12.386 Menschen sind wieder genesen.

Corona in Niedersachsen: Fallzahlen vom Samstag

Update vom Samstag, 04.07.2020, 15 Uhr: Nach Angaben der Landesregierung in Niedersachsen sind bisher 13.634 Fälle von Infektionen mit Corona in Niedersachsen bestätigt und gemeldet worden. Das sind 27 Personen mehr als am Vortag (02.07.2020).

Eine weitere Person, die an Covid-19 erkrankt war, wurde als verstorben gemeldet. Somit steigt die Zahl der Todesfälle nach einer Coronavirus-Infektion auf 637 Personen. Genesen sind in Niedersachsen laut Hochrechnung 12.334 der bislang gemeldeten laborbestätigten Fälle. Das entspricht 90,5 Prozent.

Corona in Niedersachsen: Fallzahlen vom Freitag

Update vom Freitag, 03.07.2020, 14 Uhr: Nach Angaben der Landesregierung in Niedersachsen sind bisher 13.620 Fälle von Infektionen mit Corona in Niedersachsen bestätigt und gemeldet worden. Das sind 41 Personen mehr als am Vortag (02.07.2020).

Insgesamt zwei Patienten, die an Covid-19 erkrankt sind, wurden als verstorben gemeldet. Somit steigt die Zahl der Todesfälle nach einer Coronavirus-Infektion auf 636 Personen. Genesen sind in Niedersachsen laut Hochrechnung 12.268 der bislang gemeldeten laborbestätigten Fälle. Das entspricht 90,1 Prozent.

Corona in Niedersachsen: Fallzahlen vom Donnerstag

Update vom Donnerstag, 02.07.2020 um 10 Uhr: Das Land Niedersachsen hat die neuen Infektionszahlen veröffentlicht. Demnach wurden seit Mittwoch zwei neue Todesopfer bestätigt. Damit sind jetzt insgesamt 634 mit Corona infizierte Patienten in Niedersachsen verstorben.

Im Vergleich zum Vortag (01.07.2020) wurden 31 Neuinfektionen bestätigt. Damit haben sich in Niedersachsen insgesamt 13.579 Menschen mit dem neuartigen Coronavirus Sars-Cov-2 infiziert. Die Zahl der Genesenen liegt nach der aktuellsten Hochrechnung bei 12.145. Das entspricht 89,4 Prozent der bisher in Niedersachsen gemeldeten Corona-Fälle.

Corona in Niedersachsen: Fallzahlen vom Mittwoch

Update vom Mittwoch, 01.07.2020 um 12.30 Uhr: Das Land Niedersachsen hat die neuen Infektionszahlen veröffentlicht. Demnach wurden seit Dienstag drei neue Todesopfer bestätigt. Damit sind jetzt insgesamt 632 mit Corona infizierte Patienten in Niedersachsen verstorben.

Im Vergleich zum Vortag (30.06.2020) wurden 28 Neuinfektionen bestätigt. Damit haben sich in Niedersachsen insgesamt 13.548 Menschen mit dem neuartigen Coronavirus Sars-Cov-2 infiziert. Die Zahl der Genesenen liegt nach der aktuellsten Hochrechnung bei 12.065. Das entspricht 89,1 Prozent der bisher in Niedersachsen gemeldeten Corona-Fälle.

Corona in Niedersachsen: Weitere Schritte zur Bekämpfung der Krise

Update vom Dienstag: 30.06.2020 um 11.19 Uhr: Ministerpräsident Weil hat am Dienstagmorgen in einer Regierungserklärung die nächsten Schritte zur Bekämpfung der Folgen der Corona-Krise im zweien Halbjahr 2020 in Niedersachsen vorgestellt.

Darin zeigte er sich mit den bisherigen Maßnahmen von Bund und Ländern zufrieden. „Deutschland und Niedersachsen schneiden in der Bekämpfung der Krise im internationalen Vergleich außerordentlich gut ab“, sagte Weil. Er lobte das Engagement von Bürgern, Unternehmen, Kommunen und Behörden.

Weil warnte aber im gleichen Atemzug, das die Krise noch nicht vorbei sei. Das Virus sei nach wie vor aktiv. Obwohl die Lage in Niedersachsen sehr positiv Verlaufe, gebe es einige Hotspots, wie in Göttingen oder Friedland.

Corona in Niedersachsen: Noch lange Einschränkungen für das öffentliche Leben

Baldige Lockerungen für noch geltenden Maßnahmen erteilte Weil eine Absage. Der Fünf-Stufen-Plan für Lockerungen in Niedersachsen habe sehr gut funktioniert und sei abgeschlossen. Er kündigte eine neue, einfachere Verordnung für den Infektionsschutz an.

Dennoch werden Corona-Einschränkungen wie zum Beispiel die Maskenpflicht im ÖPNV und in öffentlichen Einrichtungen noch lange weiter bestehen. Wann wieder große Veranstaltungen wie Festivals abgehalten werden können, sei zu diesem Zeitpunkt nicht abzusehen.  „Auch im zweiten Halbjahr 2020 werden wir mit dem Virus leben müssen.“

Weil geht davon aus, dass in naher Zukunft kein wirksamer Impfschutz zur Verfügung stehen werde. Daher müsse die Landesregierung die Grundlagen für die weitere Bekämpfung der Krise jetzt legen.

Corona in Niedersachsen: Menschen viel zugemutet

Weil erinnerte an die Probleme und Zumutungen für Eltern, Arbeitnehmer, Unternehmen und Verbänden in der Corona-Krise. Im zweiten Halbjahr solle ein Stück weit Normalität in den Schulen und Kitas in Niedersachsen zurückkehren „aber unter Auflagen“.

In den Kitas müssten unter anderem Gruppen weiterhin getrennt werden. Um abgehängten Schülern zu helfen, soll in Sommerschulen in den Sommerferien Stoff nachgeholt werden.

Corona in Niedersachsen: Weil hält am Nachtraghaushalf fest

Weil stellte in der Regierungserklärung den Nachtragshaushalt zur Bekämpfung der Auswirkungen des Coronavirus und zur Kompensation der Steuerausfälle in Niedersachsen vor.

„Wir befinden uns in einer wirklich harten Wirtschaftskrise“ gab Weil zu bedenken. Ende 2020 werde das Bruttoinlandsprodukt von Niedersachsen vorrausichtlich um 8 Prozent schrumpfen. Deshalb müsse die Landesregierung die Konjunktur ankurbeln.

Insgesamt sollen im Nachtragshaushalt 8,4 Milliarden Euro für Wirtschaft, Kommunen, Gesundheitssystem und weiterer gesellschaftlicher und kultureller Bereiche bereitgestellt werden. Das Paket sei mit dem Hilfspaket der Bundesregierung abgestimmt. Weil lobte die Bundesregierung für das Hilfspaket, kritisierte aber das Auslassen von Hilfen für die Autoindustrie. Die Investitionen der Landesregierung sollen Lücken des Hilfspakets des Bundes stopfen.

Corona in Niedersachsen: Das steht im Nachtragshaushalt

Mit der ersten Säule von 1,9 Milliarden Euro sollen Unternehmen in Niedersachsen unterstützt werden. Darunter fallen Zuschüsse und Kreditprogramme. Außerdem soll die digitale Infrastruktur ausgebaut werden. 600 Millionen Euro fließen allein in den Klimaschutz.

Mit der zweiten Säule sollen die Städte, Kommunen und Landkreise mit 1.1 Milliarden Euro unterstützt werden. Vor allem Steuerausfälle sollen damit aufgefangen werden. Aber auch Krankenhäuser und der ÖPNV profitieren.

In der dritten Säule werden 625 Millionen Euro für den Gesundheitssektor bereits gestellt. Mit der vierten Säule wird ein Schutzschirm für Sport- und Kultureinrichtungen für 700 Millionen Euro aufgespannt.

Corona in Niedersachsen: Historische Neuverschuldung

Der Nachtragshaushalt verursacht für Niedersachsen Schulden in einem historischen Ausmaß. „2020 wird noch viele Jahre die Landeshaushalte belasten“, sage Weil. Er erwartet, dass 2024 die derzeitige Konjunkturkrise enden wird. Ab diesem Zeitpunkt sollen die Schulden über 25 Jahre abgetragen werden.

Dennoch sei das Paket „für die Gesellschaft die günstigste Option“, um die Gesellschaft nach der Corona-Krise als „aktiv, solidarisch und zukunftsgewand“ zu erhalten, so Weil. Er rief die gesamte Gesellschaft zur solidarischen Zusammenarbeit auf. „Die Bewährungsprobe dauert unvermindert an.“

Corona in Niedersachsen: Opposition beklagt Schulden und mangelnde Zukunftsperspektiven

Die Opposition aus Grünen, FDP und AfD nahmen gleich im Anschluss an der Regierungserklärung Stellung. Die Grünen und FDP kritisierten mangelnde Perspektiven für die Zukunft in der Regierungserklärung. Weil habe nicht erklärt, was passiere, wenn die Corona-Infektionszahlen wieder steigen, so Julia Willie Hamburg, Fraktionsvorsitzende der Grünen.

Auch Stefan Birkner (FDP) kritisierte, dass es keine genauen Kriterien für mögliche Lockerungen gebe. Viele Freiheitsrechte würden in Niedersachsen weiterhin eingeschränkt, ohne klare Aussicht auf Lockerung. Auch die Schulen und Eltern wüsten momentan nicht, wie es nach den Sommerferien weitergehe, bemängelte Hamburg.

Uneinigkeit herrschte bei der Größe des Hilfspakets. Die Grünen sehen viel Potential verschenkt.  „Zu wenig, ohne eigenen Gestaltungswillen“, erläuterte Hamburg. Statt die Wirtschaft nachhaltig und sozial zu transformieren, werde Bestehendes mehr schlecht als recht geschützt. Die FDP und auch die AfD kritisierten dagegen den riesigen Schuldenberg scharf.  Die FDP forderte von der Landesregierung flächendeckende Tests nach dem Vorbild Bayerns. Die AfD sprach von Panikmache durch Corona.

Corona in Niedersachsen: Die Zeit nach dem Virus beginnt?

Update vom Dienstag, 30.06.2020, 9.00 Uhr: Im Landtag Niedersachsen beginnt die Zeit nach Corona. Die Abgeordneten kommen am Dienstag um 9 Uhr erstmals seit der Corona-Pandemie zu einer regulären dreitätigen Sitzung zusammen. Ministerpräsident Weil will in einer Regierungserklärung seine Pläne für das nächste Halbjahr bekannt geben. Darin wird es um die Bewältigung der Folgen der Corona-Krise in Niedersachsen gehen.

Für die Abgeordneten gibt es viele neue Regeln bei der Landtagssitzung. Die Corona-Hygiene-Regeln müssen schließlich auch im Landtag umgesetzt werden. Die Plätze der Abgeordneten sind mit Sicherheitsglasscheiben eingerahmt. Dadurch dürfen wieder alle Parlamentarier an der Sitzung teilnehmen. Vorher war die Zahl aufgrund des Sicherheitsabstandes begrenzt. Auch Besucher dürfen wieder in den Landtag. Allerdings nur mit Voranmeldung.

Corona in Niedersachsen: Darüber berät der Landtag

Neben der Corona-Thematik befasst sich der Landtag am Dienstag um die Ergänzung des Europabezugs in der Landesverfassung, den Schutz von Verbrauchern vor Kostenfallen bei Handyverträgen sowie den Ausbau grüner Wasserstofftechnologie. Am Mittwoch und Donnerstag geht es unter anderem um den Wald in Niedersachsen, der unter dem Klimawandel leidet, die Förderung von Regionen in Afrika und die Bekämpfung krimineller Familienclans. Auch Werkverträge in der Fleischindustrie und der Kampf gegen sexuellen Kindesmissbrauch steht auf dem Plan.

Unter normalen Umständen hätte sich der Landtag am Donnerstag, 02.07.2020, in die Sommerpause verabschiedet. Die Corona-Pandemie hat den Zeitplan aber so durcheinandergebracht, dass eine weitere Sitzung am 15. Juli geplant ist.

Corona in Niedersachsen: Fallzahlen vom Montag

Update vom Montag, 29.06.2020, 13.25 Uhr: 13.483 Fälle von Infektionen mit Corona sind in Niedersachsen bisher bestätigt und gemeldet worden. Insgesamt 630 an Covid-19 Erkrankte wurden als verstorben gemeldet. Genesen sind in Niedersachsen laut Hochrechnung 11.986 der bislang gemeldeten laborbestätigten Fälle. Das entspricht 88,9 Prozent.

In niedersächsischen Kliniken werden derzeit 272 mit dem Virus infizierte Patienten behandelt: Davon liegen 227 Erwachsene auf Normalstationen, 40 Erwachsene benötigen intensivmedizinische Behandlung. Auf den Intensivstationen müssen 20 Erwachsene beatmet werden. Fünf Kinder werden im Krankenhaus auf einer Normalstation behandelt.

Corona in Niedersachsen: Fallzahlen vom Sonntag

Update vom Sonntag, 28.06.2020, 14 Uhr: Niedersachsen hat die neuen Infektionszahlen veröffentlicht. Demnach wurde seit Freitag kein neues Todesopfer gemeldet. Damit sind weiterhin insgesamt 630 Corona-Patienten in Niedersachsen verstorben.

Im Vergleich zum Vortag (26.06.2020) wurden 24 Neuinfektionen bestätigt. Damit haben sich in Niedersachsen insgesamt 13.462 Menschen mit Corona infiziert. Die Zahl der Genesenen liegt nach der aktuellsten Hochrechnung bei 11.965. Das entspricht 88,9 Prozent der bisher in Niedersachsen gemeldeten Coronavirus-Fälle.

Corona in Niedersachsen: Fallzahlen vom Samstag

Update vom Samstag, 27.06.2020, 14 Uhr: Niedersachsen hat die neuen Infektionszahlen veröffentlicht. Demnach wurde seit Freitag ein neues Todesopfer bestätigt. Damit sind jetzt insgesamt 630 Corona-Patienten in Niedersachsen verstorben.

Im Vergleich zum Vortag (26.06.2020) wurden 27 Neuinfektionen bestätigt. Damit haben sich in Niedersachsen insgesamt 13.438 Menschen mit Corona infiziert. Die Zahl der Genesenen liegt nach der aktuellsten Hochrechnung bei 11.929. Das entspricht 88,8 Prozent der bisher in Niedersachsen gemeldeten Coronavirus-Fälle.

Corona in Niedersachsen: Ministerpräsiednt äußert sich zur Lage in Göttingen

Update vom Freitag, 26.06.2020, 17 Uhr: Ministerpräsident Stephan Weil machte sich am Freitag persönlich ein Bild von der Lage in Göttingen (Niedersachsen). „Göttingen ist das Brennglas und zeigt, was Polizei alles leisten muss“, lobte Weil. Er machte der Polizei den Rücken stark, die am Wochenende „zwischen die Fronten geraten sei“.

„Aus meiner Sicht weiß der Großteil der Bevölkerung sehr zu schätzen, was die niedersächsische Polizei in allen Landsteilen leistet“, sagte Weil. Er besuchte die Polizeiinspektion Göttingen und aß zusammen mit Beamten in der Kantine „Curry Pommes“. Dabei bedankte er sich bei der Polizei für ihre harte Arbeite in der Corona-Krise.

Die Polizei habe durch die Coronavirus-Pandemie viele weitere Aufgaben hinzu bekommen, sagte Weil. Gleichzeitig merke er an, dass sich die Polizei, resultierend aus Vorgängen wie den USA, rechtfertigen müsse, weil sie besonders kritisch beäugt werde. Einigen Polizisten wird vorgeworfen bei den Krawallen am Samstag rassistische Äußerungen gemacht zu haben.

Corona in Niedersachsen: Fallzahlen vom Freitag

Update vom Freitag, 26.06.2020, 16.18 Uhr: Das Land hat neue Fallzahlen veröffentlicht. Demnach wurden seit Donnerstag drei neue Todesopfer bestätigt. Damit sind jetzt insgesamt 629 Corona-Patienten in Niedersachsen verstorben.

Im Vergleich zum Vortag wurden 39 Neuinfektionen bestätigt. Damit haben sich in Niedersachsen insgesamt 13.411 Menschen mit Corona infiziert. Die Zahl der Genesenen liegt nach der aktuellsten Hochrechnung bei 11.864. Das entspricht 88,5 Prozent der bisher in Niedersachsen gemeldeten Corona-Fälle.

Zurzeit werden in Niedersachsen noch 250 Coronavirus-Patienten stationär im Krankenhaus behandelt. 42 Patienten benötigen eine Behandlung auf der Intensivstation. Davon werden 24 künstlich beatmet.

Corona in Niedersachsen: Prozess um Schadensersatzklage wegen Corona-Beschränkungen

Update vom Freitag, 26.06.2020, 11.30 Uhr: Gegen das Land Niedersachsen startet der erste Prozess um eine Schadenersatzklage aufgrund der Corona-Beschränkungen. Ein Gastronom aus Steinhude (Gemeinde Wunstorf bei Hannover) klagt auf 52 000 Euro Schaden durch die Folgen der landesweiten Infektionsschutzmaßnahmen. Das teilte das Landgericht Hannover mit.

Der Kläger betreibt demnach das „Schweers-Harms-Fischerhus“ im Ausflugsort Steinhuder Meer. Die Höhe des Schadens sei von einem Steuerberater des Klägers ausgerechnet worden, teilte dessen Anwalt Matthias Wolf mit. Der 55-Jährige Besitzer des Lokals verlangt aber zunächst nur 10.000 Euro vom Land.

Der Prozess beginnt um 12 Uhr am Landgericht Hannover. Ein Urteil wird aber erst an einem späteren Verhandlungstag erwartet.

Corona in Niedersachsen: Ausbruch in Schlachthof in Wildeshausen weniger schwer als gedacht

Erstmeldung vom Freitag, 26.06.2020, um 10.00 Uhr: Der Massentest von 1100 Angestellten in einem Putenschlachthof in Wildeshausen im Kreis Oldenburg (Niedersachsen) ist abgeschlossen. Insgesamt wurden 45 Corona-Infektionen bestätigt. Betroffen sind 5 Werkangestellte und 40 Werkvertragsarbeiter. Die Infizierten stehen unter Quarantäne und leben bis auf eine Person in Privatunterkünften. Eine Person wohnt in einer Sammelunterkunft.

„Die Zahl der Infizierten hat sich Gott sei Dank nicht entsprechend den Ergebnissen der ersten Testreihe potenziert, bei der von 50 Arbeitnehmern 23 positiv getestet wurden“, sagte Landrat Carsten Harings. Er warnte aber, dass noch einige Corona-Infektionen auftreten könnten. Die Inkubationszeit von Corona beträgt 4 Tage.

Corona in Niedersachsen: Auswirkungen auf die Umgebung

Trotz der begrenzten Anzahl der Corona-Infizierten, wirkt sich der Ausbruch auf die Region aus. In Cloppenburg erkrankte infizierte sich eine Familie samt Ehefrau und Kindern von einem Mann der bei dem Schlachthof arbeitete. Daraufhin wurde in der Schule der Kinder der Präsensunterricht für die entsprechenden Jahrgänge ausgesetzt.

Eine Kaserne in Wagenfeld im Landkreis Diepholz musste unter Quarantäne gestellt werden, weil dort 200 Werkvertragsmitarbeiter des betroffenen Schlachthofs leben. Das Rote Kreuz versorgt sie mit Lebensmitteln.

Corona in Niedersachsen: Tests für Flüchtlinge sollen ausgeweitet werden

Im Zuge der Ausbrüche in Niedersachsen will die Landesregierung die vorsorglichen Tests für Flüchtlinge ausweiten.
 Im Grenzdurchgangslager Friedland war es am Dienstag, 23.06.2020, zu einem Massenausbruch von Corona-Infektionen gekommen. 21 Bewohner und eine Mitarbeiterin gelten als Infiziert.

Das Land Niedersachsen will jetzt alle Geflüchtete verdachtsunabhängig bei der Einreise testen. Bisher sei das nur bei Menschen mit Symptomen der Fall gewesen. Das Konzept ist allerdings noch nicht fertig und muss noch durch das Innenministerium bestätigt werden.

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