Castor-Gegner: Sitzstreik kostet "Wegtragegebühr"

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Eine Castor-Gegnerin protestierte mit Totenkopf in der Hand

Lubmin - Die Castor-Gegner sammeln sich für Sitzblockaden auf den letzten Streckenkilometern des Atommülltransportes ins Zwischenlager Lubmin in Vorpommern. Das kostet eine "Wegtragegebühr".

An den drei Standorten der Mahnwachen in Brünzow, Vierow und Kräpelin hatten in der Nacht zum Donnerstag knapp 200 Demonstranten für einige Stunden campiert. Am frühen Morgen stießen weitere Gruppen zu den Aktivisten.

Castor: Proteste gegen den Atom-Müll-Transport

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Von den drei Standorten wollten sich die Demonstranten in mehreren Gruppen in Richtung der Bahnstrecke bewegen. Heißer Tee und Decken wurden verteilt, während sich die Aktivisten an Feuerstellen erwärmten. Auf welche Art sie die Gleise besetzen wollen, war noch unklar. Aufgrund der Verzögerungen des Castor-Transportes in Sachsen-Anhalt wurde auch der Startschuss für die Gleisspaziergänge der Demonstranten vor Lubmin immer wieder verschoben.

Das alles könnte die Demonstranten teuer zu stehen kommen. Wie die “Neue Osnabrücker Zeitung“ (Donnerstagausgabe) berichtete, muss derjenige mit einer “Wegtragegebühr“ von bis zu 114 Euro rechnen. Das Blatt beruft sich dabei auf einen vertraulichen Einsatzbefehl vom 23. November der Polizeidirektion Anklam, wonach “grundsätzlich alle Kosten für polizeiliche Maßnahmen geltend zu machen“ seien. Diese gelte insbesondere für die Durchsetzung von Platzverweisen unter Anwendung von unmittelbarem Zwang (Wegtragegebühr).

Die Höhe der Gebühr ergibt sich dem Bericht nach aus der Kostenverordnung des Landes. Sie liege zwischen 30 und 57 Euro je eingesetztem Polizisten und angefangener Stunde. Die Landesverordnung unterscheide dabei nach Dienstgrad des zupackenden Beamten. Während ein Polizeiobermeister 30 Euro pro Stunde koste, würden für einen Kommissar 40 Euro und für einen Polizeirat sogar 57 Euro fällig. Ein Wegtragen durch zwei Bedienstete des höheren Dienstes könnten den Sitzblockierer entsprechend bis zu 114 Euro kosten.

Laut Polizei hatte es in der Nacht vor dem erwarteten Eintreffen des Castor-Zuges in Vorpommern keine Störungen oder Behinderungen gegeben. Es sei alles ruhig, sagte ein Polizeisprecher. Im morgendlichen Berufsverkehr jedoch sorgten die privaten Pkw der Demonstranten sowie die Einsatzfahrzeuge der Polizei für Staus rund um Lubmin.

Demonstranten, gegen die ein Platzverweis ergehe, würden laut Einsatzbefehl umgehend mit Name, Vorname und Geburtsdatum in einer “Platzverweisdatei“ erfasst. Damit wären alle notwendigen Daten vorhanden, um Blockierer per Kostenbescheid heranzuziehen.

Am Morgen stand der Zug noch in Magdeburg. Hier wurde die Lok gewechselt, die Wagen wurden noch einmal technisch überprüft.

dapd

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