BGH prüft Lehrerklage gegen spickmich.de

+
Auf spickmich.de können Schüler ihren Lehrern Noten geben.

Karlsruhe - Vor dem Bundesgerichtshof beginnt am Vormittag die Verhandlung über die Klage einer Lehrerin gegen das Onlineportal spickmich.de, auf dem Schüler ihre Lehrer bewerten können.

Die Klägerin sieht ihr Persönlichkeitsrecht verletzt und fordert die Löschung ihrer persönlichen Daten wie Name, Schule und unterrichtete Fächer. Das Landgericht Köln und das Oberlandesgericht Köln hatten die Klage mit der Begründung abgewiesen, spickmich.de falle in den Schutzbereich des Grundrechts auf Meinungsfreiheit. Wegen der grundsätzlichen Bedeutung des Falls ließen die Richter aber die Revision zu, da man eine BGH-Entscheidung für nötig halte.

Datenschützer sehen den Fall als klassisches Beispiel für einen Vorgang, “für dessen Einschränkung oder Verhinderung das Datenschutzrecht gerade geschaffen worden ist“. Das Persönlichkeitsrecht betroffener Lehrer wiege in diesem Fall schwerer als die nur mit Abstrichen anzuerkennende Meinungsfreiheit.

Auf dem Internetportal spickmich.de können Schüler ihre Lehrer in Kategorien wie “fachlich kompetent“, “gut vorbereitet“ oder “cool und witzig“ anonym mit Noten von 1 bis 6 bewerten.

ap

Kotzlichkeiten und dicke Tränen: Zwölfter Dschungel-Tag in Bildern

Kotzlichkeiten und dicke Tränen: Zwölfter Dschungel-Tag in Bildern

Eröffnung der Klostermühle in Heiligenberg

Eröffnung der Klostermühle in Heiligenberg

Arnold Schwarzenegger fährt Elektro-Auto

Arnold Schwarzenegger fährt Elektro-Auto

Abschied von Roman Herzog: "Geschenk für unser Land"

Abschied von Roman Herzog: "Geschenk für unser Land"

Meistgelesene Artikel

Beim Sex in Disco gefilmt - Polizei fahndet nach Liebespaar

Beim Sex in Disco gefilmt - Polizei fahndet nach Liebespaar

Betrunken mit Segway gefahren - Führerschein weg und Geldstrafe

Betrunken mit Segway gefahren - Führerschein weg und Geldstrafe

Jugend auf Droge? Mehr Rauschgift-Delikte an Schulen

Jugend auf Droge? Mehr Rauschgift-Delikte an Schulen

Berliner Polizei: Emotionale Botschaft nach Steinwürfen

Berliner Polizei: Emotionale Botschaft nach Steinwürfen

Kommentare