Sechs Jahre Haft für Messerattacke

Strafe für gewalttätigen Muslim auf Prüfstand

+
Die Strafe für den Türken wird neu verhandelt.

Karlsruhe - Er stach auf Polizisten ein und bekam dafür sechs Jahre Haft aufgebrummt. Möglicherweise waren die Richter bei ihrem Urteil nicht sorgfältig genug, entschied der Bundesgerichtshof jetzt.

Die Haftstrafe gegen einen gewalttätigen Muslim, der bei einer Demonstration in Bonn auf zwei Polizisten eingestochen hatte, muss neu geprüft werden. Der Bundesgerichtshof (BGH) hob am Mittwoch die Verurteilung des Türken zu sechs Jahren Haft zum Teil auf. Das Gericht habe die Höhe der Strafe nicht rechtsfehlerfrei begründet, hieß es. Der 27-Jährige kann nun möglicherweise mit einem milderen Urteil rechnen. Er war im Mai 2012 bei einer Kundgebung gegen die rechtsextreme Splittergruppe „Pro NRW“ mit einem Messer auf Polizisten losgegangen und hatte zwei von ihnen schwer verletzt.

Zuvor hatte der Mann Steine auf Demonstranten geworfen, nachdem er erfahren hatte, dass bei der Demonstration „Mohammed-Karikaturen“ hochgehalten wurden. Das Landgericht Bonn hatte den Angeklagten 2012 daher wegen gefährlicher Körperverletzung, Landfriedensbruchs und Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte verurteilt.

Urteilsbegründung nicht ausreichend

Das Landgericht begründete die Haftstrafe unter anderem damit, dass der Angeklagte keine Reue gezeigt habe. Der BGH wies den Fall jetzt zur erneuten Prüfung an das Landgericht zurück. Die Begründung für die recht hohe Haftstrafe sei zu knapp ausgefallen, sagte der Vorsitzende BGH-Richter Thomas Fischer. Die Strafe könnte zwar noch angemessen sein. Es könne jedoch nicht ausgeschlossen werden, dass ein neuer Richter zu einem anderen Ergebnis komme.

Der Täter wurde zwar in Deutschland geboren und wuchs hier auf, hat aber die türkische Staatsbürgerschaft. Er selbst rechne sich keiner Gruppierung zu, sei jedoch gläubiger Muslim, sagte sein Anwalt am Mittwoch in Karlsruhe.

dpa

Proklamation beim Schützenfest in Aschen

Proklamation beim Schützenfest in Aschen

40 Jahre Städtepartnerschaft Bonnétable und Twistringen gefeiert

40 Jahre Städtepartnerschaft Bonnétable und Twistringen gefeiert

BVB feiert Ende des Finalfluchs

BVB feiert Ende des Finalfluchs

Bilder: So ausgelassen war die BVB-Pokalfeier 2017

Bilder: So ausgelassen war die BVB-Pokalfeier 2017

Meistgelesene Artikel

Mann schlägt Spinne tot - plötzlich steht die Polizei vor der Tür

Mann schlägt Spinne tot - plötzlich steht die Polizei vor der Tür

Mit mehr als 30 Grad: Der Hochsommer kommt!

Mit mehr als 30 Grad: Der Hochsommer kommt!

Einbrecher erlebt unangenehme Überraschung bei Handyklau

Einbrecher erlebt unangenehme Überraschung bei Handyklau

Vater will Sohn aus Wasser retten - und stirbt dabei selbst

Vater will Sohn aus Wasser retten - und stirbt dabei selbst

Kommentare

Liebe Leserinnen und Leser,

wir bitten um Verständnis, dass es im Unterschied zu vielen anderen Artikeln auf unserem Portal unter diesem Artikel keine Kommentarfunktion gibt. Bei einzelnen Themen behält sich die Redaktion vor, die Kommentarmöglichkeiten einzuschränken, um Missbrauch zu vermeiden.

Die Redaktion