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Corona-Regeln im Herbst: Lauterbach und Buschmann streiten über Maskenpflicht und 3G in Deutschland

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Von: Johannes Nuß

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Die Pandemie legt auch im Sommer keine Verschnaufpause ein. Es müssen neue Corona-Regeln für Deutschland her. Das sorgt in der Koalition für ordentlich Zündstoff.

Berlin – Wie steht es um Maskenpflicht und 3G bei den Corona-Regeln in Deutschland für den Herbst? Dass neben dem Team Vorsicht, bestehend aus Grün und Rot, in Deutschland auch das Team Freiheit in Person der FDP auf der Regierungsbank sitzt, ist von Anfang an für Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) in der Pandemie ein Problem. Aktuell mehr denn je, denn es schwelt ein Streit zwischen Gesundheitsminister und Justizminister Marco Buschmann (FDP).

Im Mittelpunkt: die zwingend notwendigen neuen Corona-Regeln für Deutschland im Herbst. Es wird eine heftige Welle erwartet. Gerade mit Blick auf die Corona-Subvariante Omikron BA.5, die laut Einschätzung von Experten wieder zu vermehrten Todesfällen führen könnte. Die Symptome von Omikron BA.5 können jedenfalls ebenso wie der Verlauf heftig ausfallen.

Corona-Regeln in Deutschland: Neues Infektionsschutzgesetz wird dringend benötigt

Das derzeit gültige Infektionsschutzgesetz, auf dem die jeweiligen Corona-Verordnungen in Bundesländern wie Bremen oder Niedersachsen aufbauen, läuft am 23. September 2022 aus. Will die Regierung, dass danach auch weiterhin Corona-Maßnahmen zum Schutz der Bevölkerung ergriffen werden können, muss sie sich bei den Corona-Regeln in Deutschland sputen. Denn, da das aktuelle Gesetz ausläuft, braucht es zwingend eine neue rechtliche Grundlage für Maskenpflicht, Zugangsbeschränkungen oder ähnlichem. Auch die 2G-Regel und die 3G-Regel könnten dann wiederkommen.

Ausgehandelt wird der notwendige Kompromiss in der Ampel-Koalition zwischen Buschmann und Lauterbach. Team Freiheit gegen Team Vorsicht sozusagen. Das sorgt, trotz allem Optimismus, den der Gesundheitsminister in den vergangenen Wochen noch an den Tag gelegt hat, für ordentlichen Zündstoff bei den Koalitionären. Auch wenn Lauterbach via Twitter eine „gute Nachricht“ im Hinblick auf den Corona-Herbst in Deutschland teilte.

Corona-Regeln in Deutschland: Gesundheitsminister Lauterbach will möglichst weitgefächerte Optionen für Lockdowns und Ausgangssperren

Während nämlich Lauterbach die Möglichkeiten für Einschränkungen möglichst breitgefächert wissen will, will Justizminister Buschmann als FDP-Mitglied naturgemäß die Freiheiten der Bürger verstanden wissen. So will Buschmann in jedem Falle Lockdowns oder Ausgangssperren grundsätzlich ausschließen. Wirklich einig scheinen sich beide nur beim Punkt Schulschließungen zu sein. Die soll es nämlich in keinem Falle geben.

Corona-Regeln in Deutschland: Lauterbach und Buschmann bei Maskenpflicht und Schulschließungen einig

Dann ist da noch die Maskenpflicht als Corona-Regel in Deutschland. Auch dabei scheinen sich der Sozialdemokrat und der Liberale einig zu sein. Jedenfalls sollen die Gespräche dahingehend bald abgeschlossen sein. Ein Hoffnungsschimmer im derzeitigen Regierungsstreit?

Pressekonferenz der Minister Lauterbach und Buschmann
Über die Corona-Regeln in Deutschland an Herbst verhandelt Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD, rechts) derzeit mit Justizminister Marco Buschmann (FDP). © Bernd von Jutrczenka/dpa

Nein, denn bis auf die Thematik Schulschließung und Maskenpflicht scheint eine Einigung in weiter Ferne zu sein. Und als ob das noch nicht alles genug wäre, fühlt sich Lauterbach durch den Juristen Buschmann mehr oder weniger an der Nase herumgeführt. Dabei drängt die Zeit. Noch rund acht Wochen, dann muss das neue Infektionsschutzgesetz stehen, andernfalls wird es kaum Möglichkeiten geben, die Bevölkerung effektiv zu schützen, auch wenn Lauterbach jüngst mit positiven Nachrichten bezüglich einem Ende der Corona-Pandemie unter bestimmten Voraussetzungen aufwarten konnte.

Für wenig Verständnis sorgt dies in den Bundesländern, die auf ein neues Infektionsschutzgesetz drängen. Schließlich sind sie darauf angewiesen und hätten einen Gesetzesentwurf am liebsten schon vor der Sommerpause für mögliche neue Corona-Regeln in Deutschland vorliegen gehabt. So wurde aus Bayern der Vorwurf laut, dass die Gesetzgebung nicht transparent genug laufe. Ein Besuch des bayerischen Gesundheitsministers Klaus Holetschek (CSU) bei Lauterbach lief ins Leere. „Das war eine vertane Chance, uns Länder frühzeitig kommunikativ einzubinden“, wird Holetschek im Online-Auftritt der tagesschau zitiert.

Corona-Regeln in Deutschland: Mediziner stellen hohe Erwartungen an Politik in Berlin

Und auch in der Medizin sind die Erwartungen an das neue Infektionsschutzgesetz mehr als hoch. Da Corona schon im Sommer keine Pause gemacht hat, rechnen Mediziner mit einer heftigen Welle im Corona-Herbst. Auf die will man sich mit neuen Corona-Regeln für Deutschland vorbereiten. Auch das aus guten Grund: durch die Pandemie und die immer schlimmer werdenden Arbeitsbedingungen in der Pflege sind etliche Krankenhäuser inzwischen so sehr unterbesetzt, dass selbst die Notaufnahmen derzeit absolut an ihre Belastungsgrenzen stoßen. Während der heißen Jahreszeit hierzulande eher unüblich.

„Wenn wir im Sommer schon so ein Problem haben, dann bekommen wir im Herbst und im Winter erst recht ein Problem“, so Christian Karagiannidis, Intensivmediziner und Mitglied des Expertenrates der Bundesregierung, gegenüber der tagesschau.

Daher fordert der Mediziner eine Maskenpflicht in Innenräumen als Bestandteil der neuen Corona-Regeln in Deutschland ab Herbst. Auch Zugangsbeschränkungen für Veranstaltungen befürwortet Karagiannidis. Hierfür favorisiert er tagesaktuelle Tests. Wie das mit Blick auf das derzeitige Verfahren mit Tests laufen soll, verriet er allerdings nicht.

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