Syrien: Ministerpräsident setzt sich ab

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    • 06.08.12
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Herber Rückschlag für Assad

Regierungschef zu Rebellen übergelaufen 

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Damaskus-  Der aus Syrien geflohene Ministerpräsident Riad Hidschab hat sich den Aufständischen angeschlossen und sagt sich von Assad los.

© dpa

Riad Hidschab ist aus Syrien geflüchtet.

“Ich gebe hiermit bekannt, dass ich mich vom mörderischen und terroristischen Regime abgewandt und mich der Revolution der Freiheit und Würde angeschlossen habe“, hieß es in einer Erklärung, die Hidschabs Sprecher Mohammed al-Ottri am Montag im arabischen Fernsehsender Al-Dschasira verlas. Zuvor hatten jordanische Sicherheitskreise dem Sender bestätigt, dass Hidschab über die grüne Grenze nach Jordanien geflohen ist.

Al-Ottris Erklärung zufolge habe der Politiker seine Flucht “seit mehr als zwei Monaten geplant“. Bewerkstelligt wurde sie mit Hilfe der aufständischen Freien Syrischen Armee (FSA).

Hidschab war erst im Juni zum Ministerpräsidenten ernannt worden. Davor hatte der 46-Jährige sein ganzes Leben treu dem Assad-Regime dient. Er bekleidete hohe Funktionen in der herrschenden Baath-Partei. Als im Frühjahr 2011 die Proteste gegen Assad begannen, war er Gouverneur der Mittelmeer-Provinz Latakia, aus der die Assad-Familie stammt.

Westerwelle: "Die Zeit von Assad ist vorüber"

Bundesaußenminister Guido Westerwelle sprach von einem Wendepunkt und einem Zerfall des syrischen Regimes. “Die Zeit von Assad ist vorüber“, sagte er am Abend in London. Ähnlich äußerte sich das Weiße Haus in Washington. Die Tatsache, dass sich immer mehr hochrangige Vertreter absetzten, sei ein Zeichen, dass Assads Macht zunehmend bröckele, sagte Sprecher Jay Carney. Nun sei das syrische Volk am Zug. “Assad kann seine Kontrolle (über das Land) nicht wiederherstellen, weil es das syrische Volk nicht erlauben wird.“

Entscheidungsschlacht soll bevorstehen

Die Führung in Damaskus bestätigte die Flucht Hidschabs zunächst nicht. Kurz vor den Berichten darüber verbreiteten die Staatsmedien allerdings die Nachricht, dass dieser aus dem Amt entlassen worden sei. Ein Grund dafür wurde nicht genannt.  Zu seinem Nachfolger wurde der bisherige Vize-Ministerpräsident Omar Galawandschi bestimmt.

Mit Blick auf die nördliche Geschäftsmetropole Aleppo sprachen die Staatsmedien am Montag von einer bevorstehenden Entscheidungsschlacht. Angeblich sollen 25.000 Soldaten Stellung bezogen haben, wie der Rebellenkommandeur Abu Omar al-Halebi der Deutschen Presse-Agentur am Telefon sagte. Die Aufständischen meldeten schweren Artilleriebeschuss des südwestlichen Bezirks Salaheddin durch Regimetruppen.

Anschlag auf Staatsfernsehen

Bei Kämpfen in der Millionenmetropole wurden am Montag binnen kurzer Zeit neun Menschen getötet, unter ihnen acht Zivilisten und ein Rebellenkommandeur, teilten die Syrischen Menschenrechtsbeobachter in London mit.

Bei einem Anschlag auf das Staatsfernsehen wurden am Montag nach Angaben von Informationsminister Omran al-Subi mehrere Angestellte leicht verletzt. Mitarbeiter des Senders sprachen allerdings von zwei Schwerverletzten. Das staatliche Syrische Fernsehen gilt als wichtigstes Propagandainstrument in den Händen des Assad-Regimes.

Auf den Sendebetrieb des Fernsehens wirkte sich der Anschlag nicht aus. Der Sender zeigte Aufnahmen von beschädigtem Mobiliar und Glasscherben aus dem dritten Stock des Gebäudes. Der Anschlag sei von “feigen Terroristen“ verübt worden, die “Syrien destabilisieren wollen“, sagte Al-Subi. Zur Tat bekannte sich zunächst niemand.

dpa

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