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Bürgermeister: Musste nie Kreditvertrag unterzeichnen

Oytener Finanzausschuss mit Haushalt sehr zufrieden / Warnung vor „Watt Nu?“

Bürgermeister: Musste nie Kreditvertrag unterzeichnen

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Oyten - „So lange ich Oytener Bürgermeister bin, musste ich für die Gemeinde noch nie einen neuen Kreditvertrag unterschreiben“, freut sich Manfred Cordes. Seit immerhin etwa zehn Jahren ist er im Amt. Auch der Haushaltsentwurf 2012 bietet wenig Grund zur Sorge – obwohl er noch eine Lücke von rund 566 000 Euro aufweist.

Das Minus werde aber demnächst vor allem durch Verkäufe kommunaler Flächen mehr als wettgemacht, bekräftigte der Sozialdemokrat Cordes. Ohne solche Verkäufe sei der Haushalt allerdings bis 2015 auch kaum ausgeglichen zu gestalten, drückte er die Euphoriebremse und rief weiterhin zum Maßhalten auf.

So gelte es etwa, die politisch durchaus gewollten, steigenden Personalkosten vor allem im Kindergartenbereich zu bewältigen. Auch die Abschreibungen aus den großen Investitionen in die neue Sportanlage Stader Straße müssten erst erwirtschaftet werden. Ob die Steuereinnahmen aus dem riesigen Oytener Gewerbepark auch in kommenden Jahren so sprudeln, könne zudem niemand vorhersagen.

Das neue Doppik-System bei der Haushaltsführung beurteilte der Bürgermeister grundsätzlich positiv. Der Zwang, Rücklagen zum Ausgleich von Abschreibungsverlusten zu bilden, bewirke zum Beispiel, „dass die jetzige Generation von ihr verursachte Kosten auch selbst bezahlen muss“ und nicht in die Zukunft verschieben könne.

Einstimmig wurde der Etat 2012 mit einem Gesamtvolumen von rund 22 Millionen Euro am Dienstagabend samt Satzung im Oytener Wirtschafts- und Finanzausschuss befürwortet.

„Über 90 Prozent der niedersächsischen Gemeinden würden vor Dankbarkeit eine Kerze in der Kirche anzünden, wenn sie so einen Haushalt hätten“, hatte sich zuvor SPD-Fraktionschef Heiko Oetjen begeistert geäußert. Eine der größten Sportanlagen im Bundesland verwirklicht, demnächst die Eröffnung einer Integrierten Gesamtschule, dazu vorbildliche Kinderbetreuung in der gesamten Gemeinde – Oyten könne sich wirklich sehen lassen und weise dennoch solide Finanzen auf.

An liquiden Mitteln stehen zur Zeit im Übrigen rund 2,8 Millionen Euro zur Verfügung.

Norbert Neisen (CDU) urteilte ähnlich, vergaß aber nicht, den Anteil seiner Partei an der „langjährigen Politik mit Augenmaß in Oyten“ hervorzuheben.

Christine Hempel von den Grünen verzichtete auf eine Stellungnahme, da die wichtigsten Punkte schon angesprochen worden seien: „Und weil ich kein Mann bin, muss ich auch nicht alles noch mit anderen Worten wiederholen“.

Mahnendes kam allerdings von den Zuschauerbänken: „Gemeindegrundstücke lassen sich nicht endlos veräußern und vermarkten“. Wenn sich nur damit der Haushalt ausgleichen lasse, gerate Oyten schnell in eine Lage, „die auch der berühmte chinesische Politiker Watt Nu? kennt“, warnte dieser Oytener Bürger.

Bürgermeister Cordes gab ihm Recht, versprach weiterhin straffe Haushaltspolitik und verwies auch besonders auf die in der Verwaltung und den Schulen eingeführte, kostensparende Budgetierung . · la

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