Alles verschoben, nichts entschieden

Alles verschoben, nichts entschieden

006.02.10|Oyten/OttersbergFacebook
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Ottersberg - (woe) · Viel geredet, alles verschoben, nichts entschieden: Zum reinen Debattierclub wurde am Donnerstagabend im Rathaus der Finanzausschuss des Ottersberger Gemeinderates.

Gleich zu Beginn beantragte SPD-Fraktionschef Stefan Bachmann, dass an dem Abend keine Entscheidungen getroffen werden sollten über den löchrigen Haushalt 2010 samt Haushaltssicherungskonzept, „weil wir noch einen großen Klärungsbedarf haben“. Einerseits seien die vorgelegten Zahlen teils mangelhaft gewesen und andererseits hätten die Ratsmitglieder nicht genügend Gelegenheit gehabt, klärende Fragen zum Haushalt zu stellen. Also sollte der Ausschuss den Entwurf nur durchgehen und sollten die Fraktionen ihre Anträge zum Etat erläutern, was an dem Abend auch geschah.

Klärungsbedarf sahen auch Grüne und FBO. Entscheidungen will der Finanzausschuss, der dem SPD-Anliegen – sichtlich zum Missfallen des Ausschussvorsitzenden Klaus Rebentisch (CDU) – mehrheitlich folgte, nun am 15. Februar treffen.

Rebentisch überraschte dann den Ausschuss mit der Nachricht, das errechnete Haushaltsdefizit 2010 habe sich von 2,5 Mio. Euro auf neu 2,2 Mio. Euro verringert, „da die Kreisumlage im Entwurf nicht richtig berechnet worden ist“. Diesen Rechenfehler räumte Ira Broocks, Finanzbereichsleiterin im Ottersberger Rathaus, ein.

Danach beschäftigte sich der Ausschuss intensiv mit den Anträgen der Fraktionen. Bis kurz vor Mitternacht diskutierten die Finanzpolitiker einzelne Punkte – wie die Sanierung des Rathaus-Flachdachs, durch das es seit Monaten tropft. Eine Sofortmaßnahme würde 200 000 Euro kosten, das Sanierungsgesamtpaket 600 000 Euro, berichtete Bürgermeister Horst Hofmann. Ob der Flecken aus einem Förderprogramm einen Zuschuss in Höhe von 75 % bekäme, war an dem Abend vollkommen offen. „Eine Entscheidung darüber könnte frühestens im Oktober fallen. Doch so viel Zeit bleibt uns nicht mehr“, so Hofmann. Hier hielt Bachmann (SPD) dem Bürgermeister vor: „Wir hätten hier schon lange etwas machen müssen.“

SPD und CDU beauftragten die Verwaltung zu prüfen, wie pauschal 150 000 Euro im Haushalt einzusparen seien. Auch über die Kürzung von Sitzungsgeldern und Aufwandsentschädigungen der Mandatsträger, von GLO und FBO vorgeschlagen, soll nachgedacht werden.

Vor dem Hintergrund der katastrophalen Haushaltslage wollte der Bürgermeister den Neubau der Ottersberger Schulturnhalle nur als Erinnerungsposten verstanden wissen. Das 2,5 Mio. Euro teure Projekt tauche bislang keinesfalls im Haushalt, sondern nur auf einem Papier der Verwaltung auf. Ob das Projekt in naher Zukunft überhaupt umsetzbar ist, blieb ungeklärt.

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