Vom Ziel abgekommen

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  • 17.06.10
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Vom Ziel abgekommen

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Rotenburg - BREMERVÖRDE (zz/oer) · Der Berg kreißte und gebar eine Maus. Was als Versuch begann, die Entwicklung von Biogasanlagen im Landkreis Rotenburg zu steuern, endete gestern im Kreistag mit wachsweichen Formulierungen, in denen sich nicht einmal mehr das Ziel wiederfindet, Mindestkriterien aufzustellen. Stattdessen ist von Beratung der Gemeinden durch die Kreisverwaltung und von „Anregungen zur Akzeptanzsicherung“ die Rede.

Immer mehr Biogasanlagen entstehen im Landkreis Rotenburg. Darüber wurde gestern im Kreistag debattiert.

Volker Kullik machte während der Sitzung im Bremervörder Kreishaus keinen Hehl daraus, dass er sich von der Mehrheitsfraktion verhöhnt fühlt. Er hatte für die SPD-Fraktion einst einen sechs Punkte umfassenden Antrag eingereicht, der im Umweltausschuss um zwei reduziert wurde. Es hatte sich herausgestellt, dass ein Genehmigungsstopp – von Kullik als Atempause tituliert – und eine regionalplanerische Steuerung auf Kreisebene nicht umsetzbar sind. Wie berichtet, einigte sich der Fachausschuss mehrheitlich auf einen Vier-Punkte-Entwurf.

Dieser jedoch wurde bereits im kürzlich tagenden, nicht öffentlichen Kreisausschuss kassiert. CDU und FDP störten sich vor allem daran, ein kreisweites Anlagenkataster zu erstellen, welches auch eine kartografische Darstellung der Beschickungsflächen für Biogasanlagen zum Zeitpunkt der Antragstellung enthält, sowie an der geforderten strengen Auslegung gesetzlicher Bestimmungen bei der Genehmigung neuer Biogasanlagen.

Hans-Heinrich Ehlen (CDU) erklärte ein Anlagenkataster für überflüssig, und ein Maisanbaukataster laufe völlig ins Leere, da die Flächen nicht immer nur für Mais genutzt würden.

SPD-Fraktionschef Bernd Wölbern warnte indes davor, die Augen vor den mit den zunehmenden Biogasanlagen verbundenen Problemen wie Vermaisung, Grünlandumbruch und Umpflügen sensibler Flächen für den Energiepflanzenanbau zu verschließen. Kullik verwies auf andere Kreise, die tätig würden und verteidigte die Forderung nach Katastern. Es gehe darum, Kriterien aufzustellen, an die sich die Landwirte im Rahmen einer Selbstverpflichtung halten und so die Akzeptanz für die auch von der SPD befürwortete Bioenergie zu sichern. In diesem Sinne äußerten sich auch Elke Twesten (Grüne), Detlef Steppat und Bernd Petersen (WFB). Am Ende lehnten CDU, FDP und NPD die Empfehlung aus dem Umweltausschuss ab und beschlossen den Antrag aus dem Kreisausschuss.

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