„Stück aus dem Tollhaus“

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  • 11.02.12
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„Stück aus dem Tollhaus“

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Rotenburg - Von Guido MenkerIn der Sitzung des Kulturausschusses sorgte ein Hinweis von Anja Bombeck (CDU) für Diskussionen. Vor der Abstimmung des Antrags paketes, in dem es auch um mehrere Zuschüsse für die Kulturinitiative Rotenburg (KIR) ging, deren zweite Vorsitzende die Kulturausschussvorsitzende Hedda Braunsburger ist, sagte Bombeck, sie gehe davon aus, dass diese nicht mit abstimme.

© Foto: Menker

Hedda Braunsburger bezeichnet im Interview mit der RK die Diskussion im Ausschuss als „Stück aus dem Tollhaus“. ·

Frau Braunsburger, der Hinweis von Anja Bombeck, sie gehe davon aus, dass Sie als stellvertretende Vorsitzende der KIR bei den Kulturanträgen nicht mitstimmen, hat für reichlich Kopfschütteln gesorgt. Auch Ihnen war das Unverständnis ins Gesicht geschrieben. Warum?

Hedda Braunsburger:Das war, um es freundlich auszudrücken, ein Stück aus dem Tollhaus und hat, abgesehen von der CDU-Fraktion, bei den Ausschussmitgliedern und den Hinzugewählten Verwunderung ausgelöst, zumal es Premierencharakter hatte. Ich selbst war für kurze Zeit sprachlos, denn über die Zuschussanträge aller Kulturschaffenden wurde einvernehmlich wohlwollend diskutiert. Natürlich möchte man über geplante kulturelle Veranstaltungen, die man selbst mit auf dem Weg gebracht hat, auch mit abstimmen.

Aber Sie haben sich dann entschieden, nicht mitzustimmen. Geben Sie damit Frau Bombeck also Recht?

Wie bewerten Sie einen solchen Hinweis von der neuen „Opposition“ im Stadtrat?

Braunsburger:Könnte die CDU-Fraktion dieses Verfahren durchsetzen, bedeutete das eine deutliche Behinderung der erwünschten und wichtigen Arbeit ehrenamtlich Tätiger in unserer Stadt. Ich kann mir nicht vorstellen, dass hierin eine ernsthafte Opposition eine Arbeitsgrundlage finden kann.

Der Bürgermeister hat bei der Kommunalaufsicht klären lassen, ob in einem Fall wie bei Ihnen von Befangenheit die Rede sein kann und das Mitwirkungsverbot zu greifen hat. Die Antwort liegt inzwischen vor – und demnach hätten Sie mitstimmen dürfen ...

Braunsburger:Die Abklärung bei der Kommunalaufsicht konnte eigentlich nur ergeben, dass von einer Befangenheit und einem damit verbundenen Mitwirkungsverbot nicht die Rede sein kann. Da eine ehrenamtliche Tätigkeit, wie der Name bereits sagt, ohne finanzielle Vorteile ausgeübt wird, ist eine persönliche Bereicherung ohne erhebliche kriminelle Energie gar nicht möglich. Das Gesetz sieht ja auch jährliche Überprüfung vor, ohne die der Zustand der Gemeinnützigkeit entzogen wird.

Bereichert wird die Kultur in der Stadt. Wie am Donnerstag zu erfahren war, hat Rotenburg das vergangene Haushaltsjahr überaus positiv abgeschlossen, und im Kulturausschuss gab es deutlich mehr Geld für Vereine und Initiativen, als ursprünglich eingeplant war. Selbst den früheren Zankapfel „La Strada“ bedachte der Ausschuss ohne Diskussion mit 10000 Euro. Das muss Sie als engagierte Streiterin für die Kultur ganz besonders freuen...

Braunsburger:Die erfolgreiche Kulturarbeit wurde nicht zuletzt durch das positive Abstimmungsergebnis des Ausschusses bestätigt und für gut bewertet. Ich bin darüber nicht traurig und bereit zu neuer Arbeit. Die Kultur ist zu einem harten Standortfaktor geworden. Deshalb ist gut, wenn eine lebhafte Kultur ermöglicht wird. Denn darüber identifizieren sich die Bürger mit ihrer Stadt. Außerdem möchten wir junge Familien in Rotenburg halten und möglichst neue hinzugewinnen.

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