Wann kommt der Radweg?

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  • 08.02.12
  • Landkreis Oldenburg
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Wann kommt der Radweg?

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Landkreis - Der Neubau eines Radweges an der Kreisstraße 241 (Eichenstraße) in der Gemeinde Wardenburg sorgte gestern während der Sitzung des Bau- Straßen- und Brandausschusses des Landkreises Oldenburg für diverse Diskussionen. Am Ende brachten die Ausschussmitglieder einen Beschlussvorschlag auf den Weg, wonach die Gemeinde Wardenburg mit dem Bau beginnen kann, sofern sie die Kosten dafür selber trägt.

© Foto: imago

Anwohner, Gemeinde, Landkreis – alle wünschen sich einen Radweg an der K 241, doch das Land Niedersachsen verwehrt die Zuschüsse. ·

Die Diskussion war überhaupt erst in Gang gekommen, weil die Unabhängige Wähergemeinschaft/Freie Wähler (UWG/FW) einen Beschlussvorschlag auf die Tagesordnung gebracht hatten, der eine Resolution an die Landesregierung vorsieht.

Aber der Reihe nach: Schon während der Einwohnerfragestunde hatten mehrere Anwohner ihr Unverständnis geäußert, warum der Radweg noch immer nicht realisiert werde, obwohl es seit 1998 immer wieder Bestrebungen in diese Richtung gab. Die Verkehrssituation sei an dem Abschnitt für Radfahrer und Fußgänger äußert gefährlich, klagte eine Betroffene ihr Leid. „In der Dämmerung können die Autofahrer Personen kaum von den Bäumen am Straßenrand unterscheiden.“ Außerdem sei die Straße verhältnismäßig schmal ausgebaut. Täglich verkehrten nach Darstellung der Anwohnerin große landwirtschaftliche Maschinen auf der Strecke, um zwei Hähnchenmastställe sowie zwei Biogasanlage zu beliefern.

Landrat Frank Eger wies darauf hin, dass der Bau dieses Radweges bereits mehrfach Gegenstand der Beratungen und Anfragen in den Gremien des Landkreises war. Der Landkreis sei gerne gewillt, den Radweg zu bauen. Mehr noch – der Radweg stünde sogar auf der Prioritätenliste ganz oben. Jedoch verhindere die niedersächsische Landesregierung derzeit eine Realisierung des Projektes, weil sie die vorgesehenen Zuschüsse in Höhe von 60 Prozent der Kosten derzeit verweigere.

Eger äußerte weiterhin sein Unverständnis, warum der Landtagsabgeordnete Ansgar Focke in den vergangenen Wochen medienwirksam eine baldige Realisierung mehrerer Baumaßnahmen versprochen hatte. „Es tut mir leid. Da wurde Ihnen viel erzählt. Die von Herrn Focke versprochenen Mittel gibt es vom zuständigen Minister Bode aber nicht“, teilte der Landrat den Anwohnern mit. Laut eines Kreistagsbeschlusses könne der Landkreis erst dann für den Neubau eines Radweges stimmen, wenn die Zuschüsse des Landes gewährleistet seien. Würde der Landkreis trotzdem bauen, gingen ihm über 500 000 Euro Landesmittel verloren. Die Kosten für dieses Projekt betragen insgesamt 650 000 Euro. „Das ist bei unserer Haushaltslage nicht zu wuppen“, mahnte Eger an.

Auf allgemeines Unverständnis traf ein Einwand von Achim Grätz (CDU). Der Wardenburger äußerte Zweifel, ob der Radweg auch tatsächlich von der Kreisverwaltung gewollt sei. Eger verwies sichtlich verärgert darauf, dass man alle Beschlüsse einstimmig gefasst habe. Grätz schlug dann vor, der Landkreis könne die Finanzierung des Radweges alleine übernehmen.

Ohne weiter auf Diskussionen einzugehen, formulierte der Landrat schließlich mehrere Beschlussvorschläge, worüber der Ausschuss dann zu befinden hatte. Für die alleinige Finanzierung durch den Landkreis stimmten lediglich Achim Grätz und Armin Köpke (beide CDU). Der durch Eger formulierte Beschlussvorschlag, die Gemeinde könne das Projekt eigenfinanzieren, sofern es ihr besonders am Herzen liege, traf auf deutlich mehr Zustimmung: Hier gab es drei Enthaltungen sowie die Gegenstimmen von Grätz und Köpke.

Ebenfalls abgestimmt wurde noch über die von der UWG/FW geforderte Resolution (siehe Artikel links). · js

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