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Martin Franke: „Ja, ich will“

Rehburg-Loccum: Neuer Bürgermeister

Martin Franke: „Ja, ich will“

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Nienburg - REHBURG-LOCCUM · Mit seiner Vereidigung ist nun nicht mehr daran zu rütteln: „Ja, ich will – mit Gottes Hilfe“ sagte Martin Franke in der Sitzung des Rehburg-Loccumer Rates als Antwort auf die Vereidigungsformel, die der stellvertretende Bürgermeister Jürgen Wagner vorgetragen hatte. Damit wurde er offiziell und endgültig – für die kommenden acht Jahre – Bürgermeister Rehburg-Loccums.

Zufriedenes Lächeln beim Eid: Martin Franke ist jetzt Bürgermeister Rehburg-Loccums. ·

© Foto: Ney-Janßen

Zufriedenes Lächeln beim Eid: Martin Franke ist jetzt Bürgermeister Rehburg-Loccums. ·

„Damit wir endlich einen neuen Bürgermeister haben“, leitete die Ratsvorsitzende Dörte Zieseniß die Zeremonie ein. Nach anstrengendem und engagiertem Wahlkampf habe Martin Franke klar gesiegt, resümierte Wagner. An der guten Zusammenarbeit zwischen Rat und Verwaltung solle sich nichts ändern, sagte Franke, es seien genügend Aufgaben da, die das erforderten. Mut und gesunden Menschenverstand wünschte Zieseniß dem neuen Bürgermeister, und Bewegung kam in den Rat, weil jeder Franke persönlich die Hand schütteln wollte.

Damit gingen alle aber auch schon zur Tagesordnung über. Erste Aufgabe des Rates war die Beschlussfassung über den Haushalt 2012. Im Eiltempo sei das Verfahren in diesem Jahr durch die Gremien gegangen, bekannte Franke, das sei der Kommunalwahl geschuldet. Erst der neue Rat habe sich mit dem Haushalt befassen können, dadurch sei mit der Beteiligung der Gremien spät begonnen worden. Um den Haushalt nicht erst im April zu verabschieden, sei also die schnelle Variante gewählt worden. Das solle in Zukunft nicht so sein. Die anfängliche Unterdeckung von 1,2 Millionen Euro im Haushalt habe sich nun doch noch zu einem Ausgleich gewandelt, führte Franke aus. Da mit mehr Steuerkraft gerechnet werde, die Schlüsselzuweisungen ansteigen würden und die Verwaltung auch damit rechne, dass der dramatische Gewerbesteuer-Einbruch aus 2011 sich 2012 nicht wiederhole, sei ein Teil des Defizits aufgefangen worden. Um rund 660 000 Euro habe die Verwaltung zudem die Ausgaben nach den Prioritätenlisten der Fachausschüsse kürzen können.

Damokles-Schwerter würden dennoch über dem Haushalt hängen, bekannte Franke. Ansätze für die zu erwartende Gewerbesteuer seien eben nur eine Prognose. Posten wie der Austausch von Feuerwehrtoren seien auf spätere Jahre geschoben worden in der Hoffnung, dass diese Tore noch ein weiteres Jahr durchhalten. Externe Gefahren bestünden durch die Schuldenbremse – wer wisse schon, ob das Land seine Verpflichtungen daraus nicht auf die Kommunen abwälze. Der Rat war mit dem Haushaltsentwurf zufrieden und genehmigte ihn einstimmig. · ade

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