Rybak: „Sehe Möglichkeiten der Verwaltung erschöpft“

Stemwede: Schnelles Internet kommt nur langsam voran

028.01.12|Stemwede/Rahden|Stemwede/Rahden|1
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Stemwede - Flächendeckend schnelles Internet wird für die Menschen in Stemwede wohl auf absehbare Zeit ein Traum bleiben. Große Hoffnungen auf eine zeitnahe Verbesserung machte Bürgermeister Gerd Rybak in der jüngsten Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses jedenfalls nicht. Eventuell soll ein neues Konzept für die Verbesserung der Breitbandversorgung neue Möglichkeiten aufzeigen.

Die Suche nach einem Weg für eine flächendeckende DSL-Breitbandverbindung für Stemwede gestaltet sich weiterhin als schwierig. ·

Bereits seit Anfang vergangenen Jahres bemüht sich die Gemeinde um Fördermittel für die Erstellung eines entsprechenden Konzeptes. Allerdings haben sich die Gespräche mit der Bezirksregierung aufgrund von Unstimmigkeiten über den Auftrag bis Ende des Jahres hingezogen.

Inzwischen sei das von der Gemeinde gewählte teurere Angebot zwar anerkannt, berichtete Rybak. Allerdings hätten sich in diesem Jahr die Förderbedingungen verschlechtert. Statt bisher 90 Prozent werden jetzt nur noch 75 Prozent der Kosten gefördert.

Ob tatsächlich ein Konzept in Auftrag gegeben wird, wollen die Politiker erst entscheiden, wenn feststeht, ob der Antrag auf Förderung bewilligt wird. Das wird nicht vor April oder Mai der Fall sein. Die notwendigen Mittel – 25 000 Euro – hat der Ausschuss vorsorglich schon mal in den Haushaltsentwurf 2012 eingestellt.

„Ich sehe zu diesem Zeitpunkt die Möglichkeiten der Verwaltung als erschöpft an“, begründete Rybak die Notwendigkeit eines Konzepts, von der die Grünen-Fraktion nicht überzeugt ist. „Mir erschließt sich nicht, welche Vorteile wir von diesem Konzept haben. Da wird kein Schaltkasten gebaut, da wird kein Zentimeter Glasfaser gelegt“, machte Fraktionschef Hermann Gesenhues seine Zweifel deutlich. Eine Ausschreibung habe bereits gezeigt, dass eine flächendeckende Breitbandversorgung gegenwärtig nicht bezahlbar sei. „Wir müssen auf eine andere Technik und eine andere Förderung warten“, so Gesenhues.

Der CDU-Politiker Dietmar Meier ist dagegen überzeugt, dass bereits günstigere Möglichkeiten existieren, an eine schnelle Internetverbindung zu kommen. Bei seinem Besuch der Cebit habe er gesehen, dass andere Kommunen hier bereits weiter sind.

„Haben bislang nur ein Angebot der Telekom“

„Wir haben bisher nur ein Angebot der Telekom. Wenn wir nur darauf gucken, sind wir auf verlorenem Posten“, ist Meier überzeugt. Da die Verwaltung offenbar das Ende der Fahnenstange erreicht habe, brauche die Gemeinde externe Hilfe. Nach Auffassung Meiers ist die Breitbandversorgung ein entscheidendes Kriterium für die Zukunft Stemwedes. Die Jugend sage heute teilweise schon, sie könne hier nicht arbeiten, weil eine ausreichende Internetverbindung fehle. „Diesen Standortnachteil müssen wir ausgleichen. Sonst können wir die jungen Leute nicht in Stemwede halten“, ist der CDU-Politiker überzeugt.

Volle Unterstützung erhält er von den freien Wählern. Fraktionschef Jürgen Lückermann: „Das kann hier in Stemwede auf Dauer nicht so bleiben. Da muss was geändert werden.“

Auch die SPD sieht Handlungsbedarf, ist aber noch nicht überzeugt, ob die Erstellung eines Konzeptes der richtige Weg ist. Sie enthielt sich bei der Einstellung der Mittel in den Haushalt und will zunächst in der Fraktion beraten. · mer

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