„Sparen zu Lasten Betroffener“

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  • 08.02.12
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„Sparen zu Lasten Betroffener“

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Bremen - Von Elisabeth GnuschkeDer Bremer Senat soll die beschlossenen Kürzungen in der Kurzzeitpflege zurücknehmen und eine wohnortnahe Versorgung pflegebedürftiger Menschen dauerhaft sicherstellen. Das fordern die CDU-Abgeordneten Claas Rohmeyer und Sigrid Grönert.

SPD und Grüne wollen mit ihrer Entscheidung jährlich rund drei Millionen Euro an Zuschüssen streichen. Die Sozialdeputation hat die Änderung zum Pflegeversicherungsgesetz bereits beschlossen. Die Entscheidung im Parlament ist nur noch eine Formsache.

Der Senat setzt aus Sicht der CDU falsche Prioritäten und spart damit am völlig falschen Ende zu Lasten der Betroffenen und Angehörigen, monierten Rohmeyer und Grönert. Übrigens, in Niedersachsen haben CDU und FDP eine entsprechende Kürzung beschlossen, die SPD protestiert.

Laut Prognose der Sozialbehörde steigt der Fördermittelbedarf in der Kurzzeitpflege für dieses Jahr von 1,84 auf drei Millionen Euro – daher die beabsichtigte Streichung. Im vergangenen Jahr sei die Zahl der Kurzzeitplätze von 304 auf 373 gestiegen, hieß es.

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