„In 23 von 24 Stunden mehr Entlastung“
Achim - „Überrascht über die von der CDU künstlich angezettelte Grundsatzdiskussion“ zum Kreisel an der Gieschen-Kreuzung zeigt sich die Achimer SPD-Ratsfraktion. „Unter dem Vorwand, die Ergebnisse der Verkehrsuntersuchung erneut im Rat diskutieren zu wollen“, so der SPD-Fraktionsvorsitzende Herfried Meyer, „versucht die Union gezielt, Falschinformationen zu streuen und die Beschlüsse in Frage zu stellen, die sie bis vor kurzem noch selbst unterstützt hat.“
Zur Verdeutlichung verweist die SPD auf die Chronologie der Ereignisse: In der Verkehrsentwicklungsplanung sei 2006 festgestellt worden, dass die Knotenpunkte am Grünen Jäger in Uesen sowie die Gieschen- und die Freibadkreuzung bis 2015 Verkehrslasten zu tragen haben würden, die einen jeweiligen Ausbau notwendig machen.
Die zur Entlastung gedachte Verbindungsstraße in Hassel Ost fand jedoch keine politische Mehrheit. Auch hier habe die CDU-Fraktion nach anfänglicher Zustimmung einen radikalen Wechsel vollzogen. Zweitens sei der neue Autobahnanschluss in Bierden finanziell von der Stadt zur Zeit nicht zu leisten.
Auf Grundlage laufender EU-Förderungen habe sich die Stadt um Mittel für Maßnahmen in der Innenstadt beworben. Im integrierten Städtebau- und Entwicklungskonzept (ISEK) seien – ebenfalls mit Zustimmung der CDU-Ratsfraktion – Projekte benannt worden. Dazu gehöre auch der Umbau der Gieschenkreuzung, für den sich der Kreisel von vornherein als sinnvollste Lösung abgezeichnet habe.
Mehrere Simulationen hätten nachgewiesen, dass ein Kreisverkehr gegenüber einer Ampelkreuzung an 23 von 24 Stunden erheblich mehr zur Entlastung beitragen würde. Querende Fußgänger und Radfahrer würden bevorteilt. Sie seien im Kreisverkehr grundsätzlich vorfahrtsberechtigt. Zudem werde die Sicherheit rund um den Kreisel groß geschrieben. Dies betreffe vor allem Aufstellräume und die Fläche zwischen der Großen Kirchenstraße und dem Kreuzungsbereich.
Erfahrungen aus anderen Städten zeigten, dass ein Kreisel wesentlich weniger Unfallrisiken berge als eine beampelte Kreuzung.
1,15 Millionen Euro soll der Umbau kosten. Für Planung und Grunderwerb wurden schon 505 000 Euro aufgewendet. Von der EU seien 403 000 €Euro zu erwarten, so dass für die Stadt weitere 747 000€ bleiben. Die Maßnahme werde also zu 38 % aus Fördermitteln finanziert.
Es gebe es im Bebauungsplan-Verfahren noch die Möglichkeit, Anregungen, Vorschläge und Bedenken zu äußern, die dann auch behandelt und bewertet werden müssten. Ob ein Bürgerbegehren in diesem Fall zulässig ist, sei Gegenstand einer Anfrage der SPD an den Bürgermeister. Es erstaune das Ja der CDU zu einem Bürgerbegehren, bevor dessen Zulässigkeit geklärt wurde.
Warnend verweist die SPD noch auf das Verhalten der CDU beim geplanten Umbau der Kreuzung Schwalbenstraße/Freibad. Auch hier seien Kreisverkehrspläne torpediert und mit der Aussicht verbunden worden, sich für eine Vollampellösung stark zu machen. Seit dieser Zeit vor über zehn Jahren aber habe die CDU keinerlei Initiativen unternommen, die Freibadkreuzung zu entschärfen.
Zur Gieschenkreuzung sei zu fragen, ob die CDU etwa alles so lassen wolle, um in fünf Jahren festzustellen, dass man es seinerzeit versäumt habe, mit EU-Mitteln für einen leistungsgerechten Umbau zu sorgen.