Parteiloser sieht so mehr Möglichkeiten für sich und sagt: „Ich bin frei“

SPD-Fraktion und Mindermann bilden neue Gruppe im Rat

Freitag 13.30 Uhr: Wolfgang Mindermann (li.) und Herfried Meyer (SPD) unterzeichnen die Gruppenbildung. - Foto: Brodt

Achim - Wolfgang Mindermann (58) aus Borstel hatte als Parteiloser im Wahlkampf für sich geworben, war damit auch erfolgreich und zog mit 745 Stimmen auf Anhieb in den Achimer Stadtrat ein. Parteilos bleibt er, aber gestern bildete er für die im November beginnende neue Ratsperiode zusammen mit der SPD-Fraktion eine Gruppe.

Für ihn ist das kein Widerspruch. Er werde seine Ansichten und Ziele nach der Wahl genauso vertreten wie vorher, meint er. Nun besitze er aber einen wirksameren Hebel, um seine Ziele zu verfolgen.

Als Einzelkämpfer hätte er nämlich nur im Rat eine Stimme, in den vorbereitenden Ausschüssen des Rates aber kein Antrags- und kein Stimmrecht. Nach ihren getrennten Gesprächen mit anderen Fraktionen haben Mindermann und die SPD eine gewisse Nähe festgestellt.

Einem Fraktionszwang, SPD-Fraktionschef Herfried Meyer nennt das Fraktionsdisziplin, wird er aber nicht unterworfen sein. „Ich bin frei und fühle mich frei“, sagt Wolfgang Mindermann. Gleichwohl will SPD-Fraktionschef Herfried Meyer bei auseinandergehenden Meinungen versuchen, durch Dialog noch auf einen gemeinsamen Nenner zu kommen. Auch innerhalb der SPD gebe es ja verschiedene Strömungen, relativiert Meyer.

Im übrigen sei es so, dass auch die SPD-Fraktion von Mindermann lernen könne. Manchmal sei es durchaus sinnvoll, etwas rechtsrum zu versuchen, was man immer linksrum gemacht habe, wobei links und rechts mehr handwerklich als politisch gemeint sind.

Die neue Gruppe bringt Mindermann in den Ausschüssen Vorteile, aber nicht der SPD, die dadurch keinen Sitz mehr in den Ausschüssen bekommt. Allerdings im Stadtrat hat sie potenziell eine Stimme mehr und könnte zusammen mit den Grünen die Hälfte der gewählten 38 Ratsmitglieder stellen. Hinzu kommt der stimmberechtigte Bürgermeister. Für die Zukunft des Lieken-Grundstücks zum Beispiel könnte das schon entscheidend sein.

In einzelnen Sachfragen dürfte es im Rat, der sich am nächsten Donnerstag konstituiert, allerdings auch wechselnde Mehrheiten geben. So zum Beispiel bei dem Jahrhundertprojekt Achim-West, dem 100 Hektar großen Achimer Gewerbegebiet mit Autobahnanschluss am Bremer Kreuz für geschätzte 100 Millionen Euro, das nur von den Grünen abgelehnt wird. - mb

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