Landesamt legt Statistik für kommunale Verschuldung vor

„Wir haben ein gutes Händchen für Fördermittel“

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Stefan Behrens von der Scheeßeler Verwaltungsspitze ist überzeugt: „Es sind in der Vergangenheit richtige Entscheidungen getroffen worden.“ 

Scheeßel - Die Spitzenreiter unter den niedersächsischen Gemeinden ist mit mehr als 3 .000 Euro pro Kopf verschuldet, der Landkreis Rotenburg mit immerhin knapp fast 1.000 Euro pro Kopf. Das vermeldete unlängst das Landesamt für Statistik in seiner jüngsten Ergebung zur kommunalen Verschuldung im Bundesland. Lediglich 18 Kommunen haben keinerlei Schulden. Eine davon ist Scheeßel. Wir fragten beim allgemeinen Vertreter der Bürgermeisterin Stefan Behrens nach, warum.

Herr Behrens, was macht Scheeßel besser als andere Gemeinden – hält sich die Gemeinde mit Ausgaben zum Wohl ihrer Bürger zurück?

Stefan Behrens: Eindeutig nein. Der Politik und der Verwaltung war und ist es immer wichtig, die Gemeinde weiterzuentwickeln. Es besteht Einvernehmen darüber, dass das im Einklang mit den finanziellen Möglichkeiten passieren muss. Wenn es mal für ein bestimmtes Vorhaben nicht reicht, muss man halt kreativ werden, zum Beispiel Investitionen über mehrere Jahre strecken, Fördermittel einwerben oder privates Engagement mit ins Boot holen. Und vor allem Prioritäten setzen, denn es muss ja auch alles von den Mitarbeitern abgewickelt werden. Eine Kommune ist ein komplexes System aus Aufgabenfülle, Finanzen, personellen Ressourcen, Entscheidungsträgern und demokratischen Beschlusswegen. Ich denke, so wie diese Bestandteile in Scheeßel zusammenwirken, ist das schon vorbildlich. Das ist uns häufig von neutralen Stellen bestätigt worden. Klar, Verbesserungspotential gibt es immer, daran arbeiten wir alle gemeinsam.

Also hat Scheeßel einfach eine pfiffigere Verwaltung, die weiß, wo Zuschüsse zu holen sind?

Behrens: Pfiffig ist sicherlich vermessen, aber wir haben in der Verwaltung ein gutes Händchen dafür, Fördermittel reinzuholen. Dazu muss man ständig Augen und Ohren offen halten und wie es so schön heißt, zur richtigen Zeit am richtigen Ort sein. Allerdings muss ich betonen, dass Fördermittel nicht nur ein Segen sind. Welche bürokratischen Aufwendungen damit verbunden sind und wie lange die Abwicklung dauert, bis der letzte Euro abgerechnet ist, das kann sich niemand vorstellen. Das erforderte eine hohe Frusttoleranz.

Macht die Pro-Kopf-Verschuldung für die Bürger überhaupt einen Unterschied, oder anders gefragt: Ist das Leben in einer schuldenfreie Gemeinde automatisch lebenswerter?

Behrens: Ja, indirekt. Wenn Kredittilgung und Zinsen eine Kommune nur geringfügig belasten, ist Spielraum für aktive Gestaltung vorhanden. Die Gemeinde ist dann sozusagen ihr eigener Herr über ihre weitere Entwicklung und ist nicht im „Schraubstock der Aufsichtsbehörden“, die einem genau auftragen würden, was sie machen darf und muss. Davon hat jeder etwas. Anstatt kommunale Steuerabgaben zu erhöhen, können wir Mittel in freiwillige Aufgaben investieren. Das macht das Lebensumfeld attraktiver.

Wie sieht die Zukunft aus: Ist die komfortable Situation angesichts des Wegzugs eines großen Arbeitgebers und vermehrte Ausgaben zum Beispiel durch die Anzahl der Flüchtlinge so zu halten?

Behrens: Die entstehenden Kosten für die Flüchtlingsunterbringung und –betreuung werden der Gemeinde größtenteils erstattet. Darüber besteht kein Anlass zur Sorge. Dass Veränderungen in einer Gemeinde entstehen, ist auch normal und wirft uns nicht gleich aus der Bahn. Rat und Verwaltung sehen das ganz nüchtern. Momentan erlebt Scheeßel einen regelrechten Bauboom in den Wohnbaugebieten. Die Entwicklung geht also an anderer Stelle weiter. Die Bürgermeisterin und die Verwaltungsmitarbeiter werden dem Rat auch in Zukunft durchdachte Vorschläge unterbreiten, wie anstehende Vorhaben solide und nachhaltig finanziert werden können. Scheeßel ist finanziell grundsolide aufgestellt. Es sind in der Vergangenheit richtig Entscheidungen getroffen worden. Und für die Zukunft bin ich optimistisch, wie eigentlich immer. 

hey

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