Abgeordneter Enak Ferlemann (CDU) äußert sich

Bundesverkehrswegeplan: Ein „Schnellritt“

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Die CDU-Bundestagsabgeordnete Kathrin Rösel hatte den Parlamentarischen Staatssekretär Enak Ferlemann zu einem Informationsabend über den Bundesverkehrswegeplan eingeladen.

Unterstedt - Von Wieland Bonath. „Auswirkungen des Bundesverkehrswegeplans 2030 auf unsere Region“: In 40 Minuten hat Enak Ferlemann, CDU-Bundestagsabgeordneter aus Cuxhaven und Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur, am Freitag im „Waldhof“ im Luftraum, auf den Straßen, auf den Schienen- und Wasserwegen in Deutschland und Europa vor 25 Besuchern eine verkehrspolitische „Rundfahrt“ gemacht.

Der im Sommer verabschiedete Bundesverkehrswegeplan, mit dem Sünden der Vergangenheit und Aufgaben für die Zukunft repariert werden sollen, stand im Mittelpunkt dieses Abends, zu dem interessierte Bürger, Mitglieder von Runden Tischen und Kommunalpolitiker, unter anderem Landrat Hermann Luttmann (CDU) und Rotenburgs Bürgermeister Andreas Weber (SPD), gekommen waren. Eingeladen hatte die CDU-Bundestagsabgeordnete des Wahlkreises Rotenburg-Heidekreis, Kathrin Rösel.

Mit einem Volumen von 270 Milliarden Euro gilt der Bundesverkehrswegeplan für die nahe Zukunft als größtes Programm der Infrastruktur. Dabei, so Ferlemann, gelte Niedersachsen als Schnittpunkt zahlreicher Verkehrsachsen und großer Verkehrsströme mit 14 Prozent als „großer Gewinner des Verkehrswegeplans“, gleichzeitig verbunden mit „enormen Belastungen“. Sie beziehen sich für den engeren Raum auf den Ausbau des Schienen- und Autobahnnetzes.

Kathrin Rösel beschrieb das Detailwissen ihres Kollegen Ferlemann, angefangen beim maroden Zustand bestimmter Brücken in Süddeutschland bis hin zur geplanten Halbierung des Schienenlärms durch lärmgedämpfte Bremstechnik bei Güterzügen, so: „Du kennst offenbar jede Schiene persönlich...“

Der Höhepunkt des Individualverkehrs, so Enak Ferlemann, werde mit 13 Prozent bis 2030 erreicht, dann baue sich die Spitze kontinuierlich ab. Zunehmen würden hingegen die globalen Verflechtungen, die junge Generation werde noch mehr zum Flugverkehr wechseln. Der Politiker sagte eine weitere Ausdünnung der ländlichen Räume bei gleichzeitigem Anwachsen des Verkehrs in den Ballungszentren voraus. Der Güterverkehr werde, verbunden mit einem Anwachsen der Herausforderungen, zunehmen.

Das Schwergewicht des Warenverkehrs werde die Container-Seeschifffahrt bleiben. Neben den niederländischen Häfen seien hier Hamburg und Bremerhaven für Deutschland „die großen Einfallstore“. Verbunden damit sei der notwendige Ausbau des Straßen- und Schienennetzes für den weiteren Transport der Waren in das Binnenland. 

Rund 270 Milliarden Euro, betonte der Staatssekretär, stünden dafür insgesamt zur Verfügung: „Eine irre Summe, dafür werden wir vom Ausland bestaunt.“ Ferlemann kündigte eine Maut auf allen Bundesstraßen an. Er unterstrich, der Norden habe im Zusammenhang mit dem Ausbau den größten Nachholbedarf, und er wies auf diesen Plan der Regierung hin: Per Grundgesetzänderung solle eine Bundesautobahngesellschaft gegründet werden.

Der Bundesverkehrswegeplan, durch den der wachsende Verkehr der kommenden Jahre aufgefangen werden soll, durch den unter anderem Autobahnen ausgebaut, neue Schienenstränge geschaffen und Brücken ersetzt werden sollen, gilt längst als Mammutaufgabe, die in naher Zukunft gelöst werden muss. Enak Ferlemann zu einem der größten Probleme im Zusammenhang mit der Umsetzung der Pläne: „Wir suchen in Deutschland händeringend Ingenieure.“

Bau und Ausbau von Autobahnen in der Region, Neuplanungen in Folge mit der gekappten Y-Trasse, der Ausbau der Amerikalinie und die aktuelle Gerichtsentscheidung im Zusammenhang mit dem Elbtunnel der A 20, für dessen niedersächsischen Bereich im kommenden Jahr der Ausschreibung nichts mehr im Wege steht: Ferlemanns „Schnellritt“ durch den Bundesverkehrswegeplan 2030 schloss sich eine Diskussion an.

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